Jetzt geht es um die Wurst! Die erste Steuererhöhung ist schon geplant. Statt den Tieren zu helfen, will man sich die Taschen voll machen. Die CO2-Steuer, die mitten in der allgemeinen Klimahysterie aus dem Hut gezaubert wurde, um die Erde zu retten, nimmt langsam Fahrt auf. CDU, SPD und Grüne fühlen schon einmal beim Fleisch […]
Die Zahl ausländischer Häftlinge ist in den baden-württembergischen Justizvollzugsanstalten (JVA) in den vergangenen Jahren sprunghaft von 39% auf mittlerweile fast 50% angestiegen. Hinzu kommen noch die Häftlinge, welche einen Migrationshintergrund haben. In der Untersuchungshaft ist der Anteil der Ausländer gar bei um die 70%. Zudem sind sämtliche JVA´s in ganz Baden-Württemberg hoffnungslos überfüllt. Es fehlen […]
Liebe Parteifreunde, Unterstützer & Gönner, ich bedanke mich recht herzlich für all die Glückwünsche zu meinem heutigen Geburtstag, welche mich auf verschiedenen Wegen erreicht haben. Falls Ihr mir an meinem Geburtstag gestattet einen kleinen Wunsch zu äußern, dann würde ich um eine kleine Spende an unseren „Kitzrettungsverein“ bitten. Diesen Verein haben einige AfD-Fraktionsmitglieder und andere […]
In Stuttgart wurden die ersten Bußgelder bezüglich des Dieselfahrverbotes ausgestellt. Sämtliche auswärtige Dieselfahrzeuge mit Euro-4-Diesel müssen nun ein Bußgeld von Minimum 80€ entrichten, sollten sie dabei erwischt werden, wie sie mit ihrem Fahrzeug die Stuttgarter Umweltzone befahren. Die Frist für Euro-4-Diesel mit Stuttgarter Kennzeichen endet am 31.März. Danach werden auch Sie zur Kasse gebeten. […]
„Rettet die Bienen! – Baden-Württemberg auf gutem Weg beim Erhalt der Artenvielfalt.“ Udo Stein macht deutlich, daß das bayrische Volksbegehren keine Idee der bayrischen Grünen war, sondern von der Kleinstpartei ÖDP initiiert wurde und die Grünen hier nur auf dem Trittbrett mitfahren. Die Grünen mußten dort aufspringen, um von Ihrem fehlgeleiteten ideologischen Energiewendekurs abzulenken. Sie […]
Nach dem der Kreistag und auch die Stadtverwaltung längst für einen Weiterbetrieb der Landeserstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge (LEA) in Ellwangen votierten, zog nun gestern auch der Ellwanger Stadtrat nach und verpasste damit die Chance der LEA in Ellwangen, mit all ihren negativen Begleiterscheinungen, ein Ende zu setzen. Er votierte mit 20 JA zu 11 Nein und […]
Im Herbst vergangenen Jahres entdeckten Passanten im Parteibüro der Partei DIE LINKE in Schwäbisch Hall ein Plakat im Schaufenster. Darauf zu sehen ein Mann im Anzug mit angesteckter AfD-Parteinadel. Der Kopf des Mannes war nicht zu sehen. Dafür stand in großen Lettern der Spruch „NAZI BLEIBT NAZI. KEIN PLATZ FÜR RASSISMUS UND HASS“. Ich erstattete […]
Lange hat es gedauert. Eigentlich sollte die baden-württembergische Polizei bereits im vergangenen Jahr mit Bodycams ausgestattet werden. Ein Problem mit der Software hat die Auslieferung laut Innenminister Strobl verzögert. Es wäre auch sehr verwunderlich gewesen, wenn ein Vorhaben einmal reibungslos funktioniert hätte. Zuerst werden die Bodycams in Ballungsräumen verteilt und sollen auch dazu dienen, dass […]
Am 22.Januar haben Kanzlerd arstellerin Angela Merkel und der französische Staatspräsident Macron den Vertrag „über die deutsch-französische Zusammenarbeit und Integration“ gesetzt. Der Aachener Vertrag soll an den Élysée-Vertrag von 1963 (Deutsch-Französischer Vertrag) anknüpfen. Der neue Vertrag soll die Beziehungen zwischen den beiden EU-Ländern in vielen Bereichen stärken. Insbesondere die Zusammenarbeit in den Bereichen der Europa-, […]
Andreas Gabalier,„Volks-Rock-‘n‘-Roller“ aus der Steiermark, soll von der Münchner Faschingsgesellschaft „Narhalla“ mit dem Karl-Valentin-Preis ausgezeichnet werden. Begründet wird das u.a. damit, dass auch Karl Valentin sich zeitlebens als Volkssänger sah und sich Gabalier mit seinem Lied „A Meinung haben“ gegen Politikverdrossenheit und für eine eigene Meinungsbildung ausspricht. Das scheint dem ehemaligen Münchner OB Christian Ude […]