Einträge von Udo Stein

Von der CDU kommen nur Minimalforderungen – Anschlag zeigt: Islamisten wegsperren, nicht bloß überwachen

In Berlin hat der Islamist Abdul B. eine junge Frau ermordet, 29 Menschen wurden teilweise schwer verletzt. Der deutsche Staatsbürger mit libanesischen Wurzeln lenkte einen Transporter in einen CSD-Umzug. B. kann vermutlich nicht abgeschoben werden, sofern nicht doch eine doppelte Staatsbürgerschaft vorliegt, was genau überprüft werden muss: Die Möglichkeiten zum Entzug der deutschen Staatsbürgerschaft müssen […]

Das letzte Wort dem Wähler, nicht dem Parteienkartell! Undemokratisch: AfD-Kandidaten nicht zu Wahlen zugelassen

Ständig ist bei den anderen Parteien von „unserer Demokratie“ die Rede. In Wirklichkeit entfernt man sich dort immer weiter von Demokratie und Grundgesetz. Stattdessen bekämpft man die AfD kartellartig und mit schmutzigen Mitteln. Ein Beispiel dafür ist die Tatsache, dass völlig unbescholtene AfD-Kandidaten zunehmend nicht mehr zu Bürgermeister- und Landratswahlen zugelassen werden. In niedersächsischen Nörten-Hardenberg […]

Meinungsfreiheit ist kein Verdachtsfall

Der Schutz unserer freiheitlichen Ordnung ist eine zentrale Aufgabe des Staates. Er darf jedoch nicht dazu führen, dass unbequeme, aber vollkommen legale politische Positionen unter einen pauschalen Extremismusverdacht geraten. Die UN-Sonderberichterstatterin für Meinungsfreiheit, Irene Khan, übt deutliche Kritik an der Praxis des Bundesamtes für Verfassungsschutz. Der Begriff „Extremismus“ sei rechtlich nicht klar definiert, diene aber […]

Rehbrunft in Baden-Württemberg: Jetzt besonders wachsam fahren

Von Mitte Juli bis Mitte August ist in Baden-Württemberg die Paarungszeit der Rehe. In dieser Zeit sind vor allem die Böcke besonders aktiv, oft unberechenbar unterwegs und queren auch tagsüber plötzlich Straßen, Feldwege oder Waldabschnitte. Gerade an Wald- und Feldrändern, in der Nähe von Wiesen sowie auf wenig befahrenen Straßen ist deshalb besondere Vorsicht geboten. […]

Willkommen in der Überwachungsunion

Das EU-Parlament hat den Weg für die Chatkontrolle freigemacht – und der Weg dorthin wirft Fragen auf. Kurz vor der Sommerpause wurde das Vorhaben per Dringlichkeitsverfahren durch das Parlament gebracht. Die üblichen Ausschussberatungen wurden übersprungen und obwohl mehr Abgeordnete dagegen als dafür stimmten, scheiterte die Ablehnung an einer besonderen Abstimmungsregel. Während Ursula von der Leyen […]

Regierung antwortet auf AfD-Anfrage nur vage – AfD-Landtagsfraktion für kosteneffiziente Opernsanierung!

Seit Montag berichten Medien über die überarbeiteten Pläne für das Interimsgebäude der Stuttgarter Staatsoper. Vorgestern – am Mittwoch – hat die Landesregierung schließlich auf die Kleine Anfrage (Drs. 18/103) von Finanzausschuss-Mitglied Udo Stein MdL zur Kostenentwicklung und zu möglichen Alternativen geantwortet. Die Antwort bestätigt den Reduktionsbeschluss vom 9. Juli 2025 sowie die 50/50-Kostenaufteilung zwischen Stadt […]

Danke für dieses starke Ergebnis im Wahlkreis Schwäbisch Hall!

Mit 21,9 % der Stimmen hab ich erneut ein sehr starkes Ergebnis erzielt und den zweiten Platz im Wahlkreis erreicht. Dieses Vertrauen zeigt deutlich: Immer mehr Menschen wünschen sich eine klare, bürgernahe und konsequente Politik für unsere Region. Durch das landesweite Ergebnis von 18,8 % und insgesamt 35 Sitzen für die AfD im Landtag von […]

Nicht in Schlagworten. Nicht in Extremen. Sondern hier – vor Ort in Baden-Württemberg.

Politik beginnt bei den Menschen. Bezahlbares Wohnen. Sichere Gemeinden. Eine starke Landwirtschaft. Gute medizinische Versorgung – auch im ländlichen Raum. Familienvater. Verwurzelt in der Region. Ansprechbar, wenn es darauf ankommt.Seit über 10 Jahren im Landtag setze ich mich dafür ein, dass Politik wieder näher an der Lebenswirklichkeit der Menschen ist: zuhören, Verantwortung übernehmen – und […]

Bürgerdialog in Öhringen – voller Saal, starke Gespräche und echte Bürgerstimmen!

Was für ein Abend in Öhringen! Die Banketthalle war bis auf den letzten Platz gefüllt – über 100 Bürgerinnen und Bürger standen sogar, um beim Bürgerdialog dabei zu sein. Dieses große Interesse zeigt mir einmal mehr: Die Menschen wollen endlich wieder gehört werden! Trotz lautstarker Störversuche einiger linker Demokratieverweigerer mit Trillerpfeifen und Blockaden haben wir […]