Virtueller Politischer Aschermittwoch mit Dr. Rainer Balzer

Die diesjährige Faschingssaison fällt leider genauso ins Wasser, wie der alljährliche politische Aschermittwoch des AfD-Kreisverbandes Hohenlohe/Schwäbisch Hall. Der Kreissprecher und Landtagsabgeordnete Udo Stein (Wahlkreis Schwäbisch Hall) greift daher auch beim Thema politischer Aschermittwoch auf die Möglichkeit zurück die Veranstaltung ins Internet zu verlagern.„Wie meine bisherigen Bürgerdialoge, so werde ich auch unseren alljährlichen politischen Aschermittwoch ins Internet verlagern und auf Facebook streamen. Ich freue mich, dass ich hierfür meinen Fraktionskollegen Dr. Rainer Balzer gewinnen konnte,“ so MdL Stein.Bürger sind zum Mitmachen und zur Diskussion herzlich eingeladenWer über einen Account auf Facebook (@Stein.Udo) verfügt, der kann auch „aktiv ins Geschehen“ eingreifen und in der Kommentarspalte seine Fragen direkt an die beiden Abgeordneten richten. „Wer Fragen an uns hat, der kann diese aber auch gerne vorab an meine Mailadresse (udo.stein@afd-bw.de) einreichen und wir werden sie während der Veranstaltung aufgreifen“, erklärt Udo Stein, dem eine möglichst große Beteiligung der Bürgerschaft sehr wichtig ist.

Kandidaten zur Landtagswahl 22.1 um 19 Uhr

Am kommenden Freitag, den 22.Januar 2021 ab 19 Uhr bin ich Live auf Facebook bezüglich der von Markus Frohnmaier – AfD durchgeführten Reihe „Kandidaten zur Landtagswahl“.Schalten Sie ein und stellen Sie gerne Ihre Fragen an mich. Ich freue mich auf Sie!Ihr, Udo Stein

VIRTUELLER BÜRGERABEND mit MdL Udo Stein am 11.01.2021 um 19:00 Uhr


So können Sie daran teilnehmen:

1. Laden Sie sich die kostenlose Zoom-App https://zoom.us/download auf Ihr Smartphone/Tablet/Laptop (WICHTIG: Ihr Endgerät muss über eine Kamera und ein Mikrofon verfügen)
2. Erstellen Sie sich einen kostenlosen Account. Hierzu benötigen Sie Ihre Mailadresse und ein Passwort, welches Sie selbst wählen können.
3. Wählen Sie sich am 11.01.2021 ab 18:45Uhr (Beginn: 19Uhr) ein:

Direkter Link zum virtuellen Bürgerabend (Anklicken & Teilnehmen):
https://zoom.us/j/98881686076?pwd=d1NkKzZpeFVLd29QQ2F0bHByZzBVQT09 


Meeting-ID: 988 8168 6076
Kenncode: 064438
4. Geben Sie, falls erforderlich, die bei 3. angezeigte Meeting-ID und den Kenncode ein. 
5. Erlauben Sie der Zoom-App den Zugriff auf Ihr Mikrofon und Ihre Kamera auf Ihrem Endgerät (Smartphone/Tablet/Kamera).
6. Nehmen sie aktiv am Bürgerabend teil und stellen Sie Fragen.

Immunitätsausweis: Nein zur Impfpflicht!

Mit dem Vorstoß zum „Immunitätsausweis“ unternimmt Bundesgesundheitsminister Jens Spahn einen weiteren Übergriff auf die Freiheitsrechte der Bürger und die informationelle Selbstbestimmung. Damit droht eine Zwei-Klassen-Gesellschaft, in der die Wahrnehmung zentraler Grundrechte an die vorbehaltlose Preisgabe persönlicher Daten geknüpft ist. Durch den Zwang, für volle gesellschaftliche Teilhabe eine Immunisierung durch Impfung oder überstandene Krankheit nachzuweisen, wird zudem faktisch eine Impfpflicht durch die Hintertüre eingeführt.

Seit Wochen schon werden alle kritischen Stimmen gegen die Maßnahmen im Zusammenhang mit COVID-19 im wahrsten Sinne des Wortes ausgeschaltet. Das vorgesehene Gesetz würde auch bedeuten, dass die bisherigen Maßnahmen zur Einschränkung der Bewegungs- und Versammlungsfreiheit bis zur „Entdeckung“ eines Impfstoffes weitergeführt werden könnten.

Mal abgesehen davon, dass ein Impfstoff gegen das COVID-19 erst, wie viele „Experten“ behaupten, in ca. 18 Monaten zur Verfügung stünde, aber dann ohne weitere Prüfungen am Menschen verabreicht würde.

Was bedeutet denn ein solches ultimatives Impfgesetz? Dass jeder, der keine Immunität durch Impfung nachweisen kann, seine Grundrechte verliert? Niemand hat etwas gegen Impfungen, die auf Freiwilligkeit beruhen, wenn die Menschen auch über die Risiken der Impfzusatzstoffe (s. Link) aufgeklärt werden. Es geht allein um den Impfzwang. Es geht um das Recht, über den eigenen Körper zu bestimmen nach Art. 2 GG.

Der Vorstoß offenbart einmal mehr die Tendenz, die Corona-Krise zur Schaffung eines Überwachungsstaats zu missbrauchen und die Exekutive auf Kosten von Bürgerrechten zu stärken.

Deutschlands teurer Strom: Wie wir für die „Erneuerbaren“ gleich doppelt zur Kasse gebeten werden

Hurra! Jubeln Grüne, Schwarze und Rote! Hurra – mehr als die Hälfte des Stroms, den Deutschland im April verbraucht hat, kam aus sogenannten „Erneuerbaren Energien“. Aber ist das wirklich ein Grund zum Jubeln? Ist es nicht. Denn durch den Irrsinn der Windräder und riesigen Solarfelder, die unsere Landschaften in unvorstellbarem Ausmaß verschandeln, machen wir den Strom nicht nur zum teuren Luxusgut, sondern riskieren auch, dass er dann, wenn wir ihn wirklichen brauchen, nicht verfügbar ist.

Das erfahren wir bereits heute jeden Tag. An guten Tagen – mit etwas Wind und ausreichend Sonne – produzieren die Anlagen ein Vielfaches von dem, was wir benötigen. Und es könnte noch mehr sein. Denn aktuell wird gerade einmal die Hälfte der installierten Leistung geliefert. Doch den ganzen Strom können wir überhaupt nicht verbrauchen. Und nach wie vor nicht speichern. Gäbe es geeignete Speicher, könnte man den tagsüber erzeugten Strom für die Zeiten aufheben, zu denen er gebraucht wird. Ohne Speicher muss Deutschland allerdings zusehen, dass es die vielen Kilowattstunden los wird. Und so wird der überschüssige Strom exportiert. Da ihn aber eigentlich keiner haben will, müssen wir die Abnehmer dafür bezahlen. So wird der teure Öko-Strom gleich doppelt teuer – einmal bei der Herstellung und dann bei der „Vernichtung“.

Abends allerdings, wenn die Lampen leuchten, die Fernseher und Herde laufen, wird Strom wieder knapp. Dann kommt nichts aus den Solaranlagen und an schlechten Tagen auch nichts von den Windrädern. Dann kaufen wir Strom dazu – wieder aus dem Ausland und für teures Geld. Allerdings keinen Öko-Strom. Damit die Lichter nicht ausgehen, darf´s auch gerne mal Kohle- oder Atomstrom sein.

Das offenbart den ganzen Irrsinn der „Erneuerbaren“. Beim Wiederaufbau nach Corona werden die Länder eine Chance haben, die günstigen Strom ausreichend zur Verfügung haben. Deutschland hat – dank GroKo und verblendeten Grünen – beides nicht. Strom ist teuer und knapp. Die AfD wendet sich schon immer gegen den EEG-Irrsinn und wird nicht müde zu fordern, dass Wind und Solar erst dann zur Energieversorgung taugen, wenn der Strom gespeichert werden kann. Grüne und GroKo haben das bis heute nicht verstanden.

Hinzu kommt, dass insbesondere Solarstrom mitnichten eine Zukunftstechnologie ist. Denn die Anlagen, mit denen fruchtbares deutsches Ackerland auf tausenden Hektar überbaut worden ist, werden nach 20 Jahren von einem Tag zum anderen zu teurem Schrott. Viele der frühen Anlagen haben jetzt diesen Punkt erreicht. Der Strom wird nicht mehr garantiert abgenommen, nicht mehr gefördert und der Eigenverbrauch kommt die Erzeuger teuer zu stehen. Vielleicht merken alle, die viel Geld für die Zellen auf dem Dach ausgegeben haben, welchen Bären die Altparteien ihnen da aufgebunden haben.

Corona – ein doppeltes Geschäft für die Schlepper

Spanien gehört zu den vom Ausbruch des Corona-Virus am schlimmsten betroffenen Ländern Europas. 225.000 Infizierte – bisher 23.000 Tote. Das führt dazu, dass illegale Einwanderer das Land so schnell wie möglich wieder verlassen wollen. Der Arbeitsmarkt für Illegale – meist aus Marokko – ist zusammengebrochen, es herrscht ein rigoroses Ausgehverbot, die Illegalen haben keinen Anspruch auf medizinische Behandlung, falls sie erkranken sollten. Deshalb wollen sie so schnell wie möglich weg aus Spanien und wieder über das Meer nachhause.

Die Mafia, die neben den bekannten NGOs den Transport der Illegalen über das Meer abwickelt, hat sich darauf eingestellt. Sie zeige – laut einem Bericht der EU-Kommission – in der Sache „extreme Flexibilität“ und geht wohl davon aus, dass jeder der Wirtschaftsmigranten in Spanien schon ordentlich illegales Geld verdient und/oder aus den Sozialsystemen abgesaugt hat: Kostet die vermeintliche „Flucht“ aus Afrika nach Spanien nur zwischen 300 und 1.000 Euro, wird der Rücktransport schon kostspieliger: Über 5.000 Euro sind für den Trip im Schlauchboot zur marokkanischen Küste fällig.

Die Mafia freut´s: Sie verdient jetzt doppelt und vermeidet die lästigen Leerfahrten auf dem Rückweg.

Und wir bleiben dabei: Auch mit und nach Corona müssen alle EU-Länder ihre Grenzen ordentlich sichern. Dass NGOs und mafiöse Menschenhändler den stetigen Strom der illegalen Migranten weiter befördern, muss endlich beendet werden.

https://www.n-tv.de/panorama/Illegale-fliehen-aus-Spanien-nach-Afrika-article21738187.html?fbclid=IwAR1ko67Afr36CbNH3ksy0AzttftUA1-qy474iz8dAd3B1NeBqV8z-v5_1cM

Prämie für Pflegekräfte wackelt: Krankenkassen ergehen sich in kleinlichem Hickhack

Sie werden bejubelt und beklatscht, die ganze Riege der Altparteien ist voll des Lobes für ihren systemrelevanten Einsatz. In der Corona-Krise wurden Pflegekräfte geradezu gefeiert. Als diese aber äußerten, dass sie mit Klatschen kaum die Miete bezahlen können, kamen schnelle Versprechen für eine bessere Bezahlung und eine Einmalprämie für die Mitarbeiter, die sich aufopferungsvoll um Alte, Kranke und auch Behinderte kümmern, dafür aber oft mit wenig mehr als dem Mindestlohn abgespeist werden.

Doch dieses Versprechen wackelt offensichtlich schon wieder: Diesmal sind die Krankenkassen die Bremser. Sie wollen die 1.500 Euro Prämie, die mit dem Juli-Gehalt ausgezahlt werden sollte, nicht aus den Beiträgen finanzieren. Sie verlangen, dass der Bund das Geld in die Pflegeversicherung einzahlt und die Prämie dann aus dieser Kasse gezahlt wird.

Liebe Krankenkassen: Es macht – bei 73 Millionen gesetzlich Versicherten in unserem Land – so gut wie keinen Unterschied ob das Geld über den Bund oder die Krankenkassen kommt. Es wird in beiden Fällen solidarisch von fast allen Deutschen übernommen.

Es zeichnet aber ein jämmerliches Bild gegenüber den so wichtigen Pflegekräften in Deutschland, wenn jetzt über diese eigentlich schöne Geste in einer Krisenzeit, ein kleinliches Hickhack über die Finanzierungstöpfe ausbricht. Ein geschlossenes, schnelles Handeln ohne Erbsenzählerei ist jetzt gefordert. Die Krankenkassen müssen schnell einlenken, sonst machen Sie sich lächerlich und verspielen viel Vertrauen!

https://rp-online.de/panorama/coronavirus/corona-praemie-fuer-pflegekraefte-wackelt-krankenkassen-gegen-beitragsfinanzierung_aid-50173399?output=amp&fbclid=IwAR0H1XQmRnEJkr4_vqWiy3wmf3uC-lQ7H2vawoBzDnvDB4mQaGb6tRRYsp8

Irre Forderung der Moscheen: Weil keine Spenden mehr kommen, sollen jetzt die Deutschen zahlen

Da werden die „Ungläubigen“ – gemeint Christen und Juden – mit nichts als Verachtung betrachtet, da wird gepredigt, dass nur die Worte Allahs eine Bedeutung haben, Gesetze und Regeln unserer freiheitlichen Gesellschaft jedoch nicht. Da wird ein Leben nach der Sharia propagiert und in extremen Fällen auch offen zur Gewalt bis hin zum Tod gegen und für Andersdenkende aufgerufen. In Hinterhofmoscheen radikalisieren sich Muslime, verschreiben sich Terrororganisationen. Nicht wenige müssen aufgrund ihrer radikalen Ausrichtung von Sicherheitsbehörden überwacht werden.

Und jetzt betteln die Moscheen beim deutschen Staat. Im Zuge der Corona-Hysterie und den einhergehenden Maßnahmen der Merkel-Regierung geht den islamischen Bethäusern in Deutschland das Geld aus. Zwei große Einnahmequellen brechen nun weg: Zum einen die Kollekten bei den Freitagsgebeten und die Spenden zu Ramadan, dem 30-tägigen Fastenbrechen der Muslime.

Unser Staat – von vielen Muslimen verachtet, wie Angriffe auf Polizisten und andere seiner Vertreter zeigen – soll es jetzt wohl richten. Der Vorsitzende des Zentralrats der Muslime, Mazyek, zeichnet im Interview ein wenig realistisches Bild der Moscheen. Daraus leitet er dann wie selbstverständlich ab, dass der deutsche Staat, wir alle, wir, die vom Islam besonders geschmähten Christen und Juden, die finanzielle Not der Muslime zu beenden hätten. Mazyek fordert tatsächlich einen kompletten „Ausgleich der durch die Schließung verursachten Einnahmeverluste.“

Viele Muslime leben in Deutschland integriert und ein weiterer großer Teil in ihrer ganz eigenen Welt. Sie sparen nicht an Verachtung für uns „Ungläubige“. Sie zeigen durch Kopftücher und eine Ablehnung unserer Sprache, Bräuche, Gesetze und Regeln, dass ihnen an Integration überhaupt nicht gelegen ist. Jetzt von uns zu fordern, dass wir die Rechnungen der Moscheen zahlen sollen ist grundlegend abzulehnen.

Grundrechte in der Krise: Der Staat darf auch jetzt nicht alles!

Die Zweifel werden mehr – die Zustimmung langsam geringer. Natürlich sieht so gut wie jeder ein, dass Maßnahmen gegen das Corona-Virus ergriffen werden müssen. Aber welche und für wie lange noch, darüber muss die Diskussion erlaubt sein.

Jeder Tag des „Lockdowns“ hat kaum wettzumachende Auswirkungen auf die Wirtschaft. Betriebe werden schließen, Jobs wegfallen, die Arbeitslosigkeit wird dramatisch steigen. In einer Umfrage des Mitteldeutschen Rundfunks (https://is.gd/MBwGCk) machen sich 80 % der Befragten große oder sehr große Sorgen, dass sich die wirtschaftliche Lage im Land verschlechtern wird.

Plötzlich gibt es nur noch eine Meinung – die der Merkel-Regierung. Meinungs- und Demonstrationsfreiheit sind den Deutschen zwar im Grundgesetz garantiert. Doch gibt es beide im Moment faktisch nicht.

Nachrichtensendungen – gerade der Öffentlich-Rechtlichen – berichten fast ausschließlich über das Corona-Virus. Es scheint, als würden die Medien im staatlichen Auftrag Angst verbreiten. Eine realistische Betrachtung der Situation findet kaum statt. Es gibt keine Diskussion von Experten, die Lage und Maßnahmen unterschiedlich einschätzen. Die immer gleichen Köpfe wiederholen die immer gleichen Meinungen, die stets unwidersprochen bleiben.

Und: Bürger, die trotz Demonstrationsverbot auf der Straße zeigen wollen, dass sie die aktuellen Freiheitsbeschränkungen nicht akzeptieren, werden mit nicht unerheblicher körperlicher Gewalt, wie am Wochenende in Berlin (https://is.gd/4jskTt) und anderen Städten, von der Polizei daran gehindert.

Fast alle Demonstrationen werden momentan verboten. Verfassungsrechtler haben allerdings große Zweifel, dass dies überhaupt mit dem Grundgesetz vereinbar ist. Eine simple Rechtsverordnung auf Landesebene – so die Argumentation – könne gar kein Grundrecht außer Kraft setzen. Das Demonstrationsrecht stellt ein wichtiges Ventil dar, mit dem Bürger – auch spontan, ohne Anmeldung – ihren Unmut über das Handeln ihrer Regierung ausdrücken können. Es ist einer der deutlichsten Unterschiede zwischen einer Demokratie und einer Diktatur und darf den Bürgern auf keinen Fall genommen oder noch länger vorenthalten werden.

Auch wenn Frau Merkel versucht, die nötigen Diskussionen als „Öffnungsdiskussionsorgien“ abzutun: Jeder Bürger und insbesondere die freiheitliche AfD muss und wird die Beschränkungen unserer Grundrechte nur solange hinnehmen, wie unbedingt nötig. Kontaktverbote und Einschränkungen für Wirtschaft und Handel müssen so schnell wie möglich aufgehoben werden, sie dürfen keinen Tag länger als unbedingt erforderlich bestehen bleiben. Hier stehen nicht nur die Gesundheit der Bürger, sondern auch unsere Freiheit und die Demokratie auf dem Spiel.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article207255685/Corona-Ueberbordender-Aktionismus-bei-Aushebelung-von-Grundrechten.html?fbclid=IwAR3Iln0ijs4mO4qNhpuMrrP3GqW3dEYR_h_FvxwBJJ29-ozgKN58vmhQt-Q

Corona entlarvt die Diesel-Lüge!

Hunderttausende Dieselfahrer wurden quasi enteignet, Existenzen und Millionenwerte vernichtet, Pendler verzweifelten, Handwerksbetriebe gaben auf – alles auf Basis eines Gerüchts? Offensichtlich sind die überwiegend von der Deutschen Umwelt-Hilfe (DUH) durchgesetzten Fahrverbote für ältere Diesel-PKW durch rein gar nichts gerechtfertigt. Denn der Corona-Lockdown hat die Diesel-Lüge endgültig entlarvt.

Wie von der AfD schon immer vermutet, mit Gutachten belegt und auch in vielen Aktionen auf Bundes- und Landesebene deutlich gemacht, gibt es wohl wenig Zusammenhang zwischen Feinstaub und Stickoxid-Belastung und den Abgasen der Diesel-Fahrzeuge.

Besonders deutlich in Stuttgart aber auch in anderen deutschen Städten zu sehen, ist die Luft dadurch, dass bedeutend weniger bis gar keine Fahrzeuge unterwegs sind, keinen Deut besser geworden. Im Gegenteil: In Stuttgart war die Luftqualität recht gut bis Mitte März die Schulen schlossen. Von da an stieg die Belastung der Luft an. Dies war auch in anderen Städten – beispielsweise in Berlin zu beobachten.

Baden-Württembergs Landeshauptstadt hat die Konsequenz gezogen und den Feinstaub-Alarm sofort abgeschafft. Jetzt, wo alle Beweise auf dem Tisch liegen, die die Diesel-Lüge entkräften, müssen alle anderen Städte sofort nachziehen. Die Fahrverbote müssen deutschlandweit umgehend fallen und der Rest der Ideologiemaßnahmen wie „Umweltzonen“ allesamt auf den Prüfstand.

Damit kann ab sofort der Diesel wieder als das angesehen werden, was er trotz aller Verteufelung durch Altparteien und Mainstream-Medien immer war: Eine sparsame Zukunftstechnologie, die Bürgern, Handel und Handwerk günstige Mobilität mit Reichweite liefert. Die gute Nachricht: Auch ältere Diesel haben plötzlich wieder einen Wert, der deutlich über dem Schrottwert liegt und die E-Autos werden sich auf dem Markt behaupten müssen.

https://www.focus.de/auto/news/diesel-drama-stuttgart-schafft-seinen-feinstaub-alarm-ab-fahrverbote-bleiben-trotzdem_id_11888497.html?fbclid=IwAR2bKcvx8MZN-Xa_Av_EeWvsHdp9XbGPbglRkeIoq-1QjUb0PJNoyq1yckE