Staatsanwaltschaft Potsdam ermittelt: Wahlbetrug zu Lasten der AfD!

„Dann habe ich einfach ein paar blaue Stimmen grün gemacht.“ In Brandenburg ermittelt die Justiz wegen Wahlbetrugs. Ein Linker zählte AfD-Stimmen für die Grünen.

Alles halb so wild und schon gar nicht seine Schuld – wiegelt der Mann ab. Sein Herz schlage eben links, kontrolliert habe ihn sowieso niemand und als Wahlhelfer hatte er ja schließlich schon von vorherigen Abstimmungen reichlich Erfahrung. Da fiel die Manipulation beim Endergebnis für die Stadtverordnetenversammlung nicht schwer. Eine zweistellige Zahl an Stimmen könnte falsch sein.

Der Wahlbetrug, der jetzt die Staatsanwaltschaft beschäftigt, geschah bei der Kommunalwahl, die gleichzeitig mit der Europawahl am 26. Mai stattfand. Der Wahlfälscher, der nach Paragraph 107a des Strafgesetzbuches mit einer Geldstrafe oder in besonderen Fällen sogar mit einer Freiheitsstrafe von bis zu fünf Jahren rechnen muss, ist sich keiner Schuld bewusst und merkt trocken an: „Ich würde es wieder tun!“

Welchen Schaden der Überzeugungstäter verursacht hat, lässt sich nicht absehen. Dreist allein seine völlige, linke Selbstgerechtigkeit, die für ihn offenbar über den demokratischen Spielregeln steht. Was andere Wähler wünschen, ist ihm völlig egal. Dass AfD-Stimmen anderen Parteien zugesprochen wurden, ist nicht neu. Umso wichtiger ist es, dass die Bürger sich als Wahlhelfer engagiert.

Am 1. September wird wieder in Brandenburg und in Sachsen gewählt. Thüringen folgt am 27. Oktober. Jede Stimme zählt!

https://www.tagesspiegel.de/berlin/afd-stimmen-fuer-die-gruenen-gezaehlt-staatsanwaltschaft-ermittelt-wegen-wahlbetrugs-in-brandenburg/24937160.html?fbclid=IwAR3ySirMEsmO0vNSBfCKpgB5RgMyW4dbOgA84njDTvWnBZPsRftj2ZbuyN4

221 von 407 Abschiebungen im Kreis Schwäbisch Hall gescheitert – Lächerlich geringe Zahlen seit 2015!

Diese Zahlen der Südwestpresse kommen zwar nicht überraschend, jedoch führen sie noch einmal vor Augen, wie die Politik mit der Asylzuwanderung hier vor Ort umgegangen ist. Für meinem Wahlkreis Schwäbisch Hall (193.000 Einwohner) wurden lediglich 407 Abschiebungen angeordnet, von denen weit mehr als die Hälfte (221) gar nicht ausgeführt wurden. Die Gründe können neu gestellte Asylanträge, plötzliche „Erkrankungen“ oder auch bloßes Untertauchen sein.

https://www.swp.de/suedwesten/landkreise/lk-schwaebisch-hall/hall-kreis-crailsheim-asyl-abschiebung-32544883.html?fbclid=IwAR3kmmdD5MIcKcakOwxt8ogyHb-LQC8RxCe4izrISXwrA20zsULoGZJC-vQ

Unfassbar: Niedersachsen erlaubt barbarisches Schächten fürs Opferfest!

Die armen Ziegen und Schafe! Niedersachsen erlaubt das betäubungslose Schächten zum Opferfest und dies, obwohl es grundsätzlich verboten ist.

Konkret werden 200 Tiere nach islamischen Ritus elendig bei vollem Bewusstsein durch Verbluten ersticken, nachdem man ihnen mit der Klinge den Hals aufgeschnitten hat. Etwas Qualvolleres kann man sich nur schwer vorstellen. Das scheint das CDU-geführte Landwirtschaftsministerium in Hannover allerdings ganz und gar nicht zu interessieren. Man sieht pünktlich zum muslimischen Opferfest beim Tierleid weg.

Der Tierschutz verlangt zu Recht eine Betäubung, die das Schmerzempfinden der Tiere sicher ausschaltet. Sobald aber die Religionsfreiheit einer Minderheit dazwischen grätscht, setzt man sich eilfertig daran, die Glaubensvorschriften zu gewährleisten. Dann wird eben barbarisch mit der Klinge im Minutentakt drauflos gemetzelt. Das Tierwohl? Offenbar völlig egal! Die AfD hatte im Landtag ein Ende der Ausnahmeregelung aus Tierschutzgründen verlangt, für den Vorstoß aber keine Mehrheit gefunden.

Wer hätte sich solch ein Blutbad vor ein paar Jahren vorstellen können? Niemand. Archaische, mittelalterliche Traditionen, die wohlfeil von Politik und Wirtschaft in Kauf genommen werden, ganz so, als ob sie schon immer zu unserer Kultur gehört hätten. Da wundert es keineswegs, dass bei Geflügel-Marktführer Wiesenhof, dem Fleischgiganten Tönnies und anderen Inzwischen nur noch Richtung Mekka unter Allah-Rufen geschächtet wird. Widerlich! Der Islam gehört nicht zu Deutschland!

https://www.rtl.de/cms/niedersachsen-erlaubt-wieder-schaechten-zum-opferfest-4385641.html?fbclid=IwAR369oRP60BafE5leOk82sRw4fZdW7rfXQcYnlPeipcqo4G8sDq03u8TxtM

Pressemitteilung der AfD Kreistagsabgeordneten: Landkreis soll „sicherer Hafen“ sein

Zu Beginn der konstituierenden Kreistagssitzung am 23.07.2019 ist uns AfD Kreisräten aufgefallen, das breite Teile der SPD, die Linke, die Grünen im gesamten nicht mal den Anstand und den Respekt gegenüber anderen, neuen Kreistagsmitgliedern wie uns AfD Kreisräten besitzen, um uns ein neutrales „Hallo“ zu entgegnen.

Das zeugt von Respektlosigkeit und Intoleranz. Genau das Gegenteil fordern Grüne und ÖDP mit “ sicherer Hafen für neue Flüchtlinge“ von anderen Kreisräten.

Von diesen ehrenwerten Kreisräten ist nichts von den Kosten und dem Sicherheitsrisiko für unsere Bürger im Landkreis zu hören. Nach den Fakten der letzten Tage, ob Frankfurt, Stuttgart oder Öhringen muß man für unsere eigene Bevölkerung mit dem schlimmsten rechnen. Wenn sich Grüne und ÖDP mit der Initiative „Seebrücke – schafft sichere Häfen“ solidarisieren, so machen diese sich gemein mit Schleusern und Menschenhändlern! Statt den nächst gelegenen Hafen in Afrika anzulaufen, werden Flüchtlinge, die viel Geld bezahlt haben nach Europa überführt.

So wird der Zustrom von Asylanten nur gefördert, erst recht mit einer inzenierten Seebrücke! Was haben diese Kreisräte bisher persönlich für Flüchtlinge getan? Sollen wir Millionen aufnehmen, das unsere Sozialsysteme kolabieren?
Haben Sie Verantwortung übernommen? Oder gar Bürgschaften? Sie könnten auch direkt vor Ort helfen mit Spenden für die Karl-Heinz Böhm Stiftung in Äthiopien
oder Togo hilft. Hilfe zur Selbsthilfe! Warum kommt da nichts?

Wollen Grüne Kreisräte diese gezielte Zuwanderung nach Europa und das Umsiedlungsprogramm der EU Millionen Afrikaner nach Europa zu holen aktiv unterstützen? Für die Allgemeinheit und den Steuerzahler kann man alles fordern, solange diese Leute nicht verantwortlich gemacht werden. Wir AfD Kreisräte sind unseren Wählern verpflichtet. Dazu stehen wir, jeden Morgen an dem wir aufstehen.

Die Sicherheit und der soziale Frieden bei uns ist uns wichtig. Dafür stehen wir ein und tragen diese völlig falsch verstandene Politik vom Gutmenschentum wie bei Grünen und ÖDP sowie profitierenden Asylgewinnlern auf Kosten des Steuerzahlers nicht mit!

Die Leistungsträger unserer Gesellschaft zahlen Steuern wie nie zu vor. Wo bleibt die Achtung vor dem werktätigem Volk?
Die Grenzen des erträglichen sind erreicht! Auch dafür stehen wir.

Wir hoffen auf die konservativen Kreisräte in den Fraktionen des Kreistages, um dieses Fass ohne Boden
mit unabsehbaren Kosten dem Bürger zu ersparen.

AfD Gruppe im Kreistag

Hier noch der Lückenpresse Bericht.
https://www.google.de/amp/s/www.swp.de/suedwesten/landkreise/lk-schwaebisch-hall/kreis-hall-kreistag-afd-kritik-respektlos-intolerant-32382853.html%3f_XML=AMP

Extraabgabe kommt: CDU, SPD und Grüne wollen Fleisch verteuern!

Jetzt geht es um die Wurst! Die erste Steuererhöhung ist schon geplant. Statt den Tieren zu helfen, will man sich die Taschen voll machen.

Die CO2-Steuer, die mitten in der allgemeinen Klimahysterie aus dem Hut gezaubert wurde, um die Erde zu retten, nimmt langsam Fahrt auf. CDU, SPD und Grüne fühlen schon einmal beim Fleisch vor. Bei Wurst, Schnitzel, Boulette und Co. soll die Mehrwertsteuer auf 19 Prozent steigen! Betroffen wäre damit aller Voraussicht nach auch das Tierfutter.

Statt sich ehrlich zu machen und offen zuzugeben, dass man hier eine versteckte Steuererhöhung im Schilde führt, behauptet man lieber, es ginge einem um das Tierwohl. Dabei sinkt der Fleischkonsum schon seit Jahren. 2017 rutschte er erstmals unter der 60-Kilo-Marke. Damit war er so gering wie seit 20 Jahren nicht mehr. Zum Vergleich: 2013 lag er noch bei gut 88 Kilo pro Bundesbürger.

Eine Erhöhung des Mehrwertsteuersatzes für Fleisch trifft natürlich wieder die Schwächeren der Gesellschaft. Die Pläne, um die Bürger im Klimaerwärmungswahn richtig abzukassieren, liegen längst in der Schublade. Mitten im kühlen, regenreichen Sommer 2019 gaukelt man uns den nahenden Weltuntergang vor. Dabei beträgt der CO2-Ausstoß allein durch Atmung der Menschheit das Dreifache aller deutschen Emissionen.

Aber keine Propaganda ist zu schäbig, um sich die Taschen zu füllen. Um den Tieren etwas Gutes zu tun, muss verpflichtend das Tierwohlsiegel eingeführt werden! Ebenso muss das Kükenschreddern endlich aufhören!

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/gesellschaft/id_86226742/politiker-fordern-hoehere-steuern-auf-fleisch-vorschlag-stoesst-auf-kritik.html?fbclid=IwAR2YjjukpdnGBzN3wNXs66nodvpoTTpY8w1Ot8isb559HWPPlLwRuZEtVgo