Scheinheiligkeit der Altparteien erreicht neues Höchstmaß!

Im Zuge der Spendenangelegenheit rund um Alice Weidel erlebt der Interessierte Bürger aktuell wie sich die Altparteien, insbesondere die CDU, in Scheinheiligkeit üben.

Kaum scheint ein möglicher Angriffspunkt gefunden, werden die Krallen ausgefahren, jedweder Anstand vergessen und die eigene Vergangenheit noch tiefer vergraben und verdrängt, als es ohnehin schon täglich geschieht.

Zugegeben, die Spendenaktion verlief mehr als unglücklich. Entsprechende Schritte müssen eingeleitet werden, dass sich so etwas nicht wiederholt. Es ist schlicht unprofessionell! Keine Entschuldigung, aber eine Erklärung für diesen Fauxpas könnte sein, dass die AfD, anders als die CDU, schlicht noch nicht bis an die Basis hinab hochprofessionelle Politprofis in ihren Reihen hat.

Wir sind immer noch mit dem Strukturaufbau beschäftigt, während beispielsweise die CDU seit über 60 Jahren alle Vorgänge und Regularien im täglichen politischen Betrieb bestens kennen sollte.

Dennoch gab es im Laufe der letzten Jahrzehnte einige Skandale um nicht richtig verbuchte, oder gar illegale, Parteispenden. Man erinnere sich nur an das „Ehrenwort“ von Helmut Kohl die Spender nicht zu nennen, oder an die schwarzen Kassen, welche Wolfgang Schäuble den Parteivorsitz und damit auch eine mögliche Bundeskanzlerschaft gekostet haben.

Beim AfD-Skandälchen“ und mehr ist es nicht, kennt man die Höhe der Spende und den Spender. Bei der CDU wartet man seit beinah zwei Jahrzehnten, dass einmal Licht ins Dunkel kommt.

Von daher ist dieser künstlich aufgebauschte „Skandal im Alice Weidel“ nichts als ein schwacher Versuch von der eigenen dunklen Vergangenheit und der aktuell erbärmlichen Politik der Regierungsparteien abzulenken.

Doch der Wähler erkennt zusehends das miese Spiel der Altparteien und fällt nicht mehr so leicht auf dessen Tricks und Blendgranaten rein.

Ein Umstand, welcher die AfD weiter beflügeln und die Altparteien zusehends in der Wählerkunst sinken lässt.

Bund, Länder und Kommunen geben das hart erwirtschaftete Steuergeld der Bürger für sinnlose Projekte aus!

Jedes Jahr veröffentlicht der Bund der Steuerzahler sein sog. „Schwarzbuch“. Darin enthalten sind etliche Bespiele für Steuerverschwendungen. Auch dieses Jahr wurde von Staats wegen her wieder ordentlich zugelangt.

Milliardenteure U-Boote, die nicht einsatzfähig sind, Kostenexplosionen bei Bauprojekten, kostspielige Fehlplanungen, alles ist im Schwarzbuch 2018 zu finden. 109 Fälle listet der Bund der Steuerzahler darin auf.

Darunter auch milliardenschwere Fehlgriffe wie der Verkauf der HSH-Nordbank, welcher 11 Milliarden Euro Schaden verursachte.

Oder kurioses, wie ein „Krankenwagen für Wölfe“ in Hannover. In dem mit Scheinwerfern, Signalleuchte und Heizdecke ausgestatteten Anhänger sollen angefahrene, verletzte Wölfe vom Unfallort in Sicherheit gebracht werden, um über das weitere Vorgehen in Ruhe zu entscheiden. Bisher wurde der 11.000€ Anhänger noch nie gebraucht.

Die AfD setzt sich seit jeher dafür ein, dass die Verschwendung öffentlicher Steuermittel einen Straftatbestand darstellt und Beamte, wie Mandatsträger, dafür belangt werden können, wenn diese mit dem Geld der Bürger nicht ordentlich haushalten.

Bisher stößt dieser Vorschlag auf taube Ohren in den Reihen der Altparteien. Bei all der Verschwendung und sinnloser Investitionen pro Jahr auch nicht sehr verwunderlich. Die Zeche zahlt am Ende ja „nur der Bürger“.

http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/schwarzbuch-die-schlimmsten-faelle-von-steuerverschwendung-15876760.html?fbclid=IwAR3liukBkJfUhRPSkGz8tx34jb4DSslemnR5Y9AFzMOKWMFNAksgBt1sPuM

Erneuter Fall von Wählertäuschung!

 

Tritt Finanzminister Olaf Scholz (SPD) vordergründig auf, als würde er in Brüssel zum Wohle des deutschen Steuerzahlers hart verhandeln und dafür sorgen, dass Deutschland nicht noch stärker der „Zahlmeister Europas“ wird, so scheint es in Wahrheit in den Hinterzimmern der EU wiedermal ganz anders abzulaufen.

Zur Erklärung: Als Folge des BREXIT und den dadurch wergfallenden britischen Zahlungen an die Europäische Union, wird von Deutschland mehr Geld verlangt, um diesen Wegfall zu kompensieren. Die deutschen Beiträge würden dadurch von aktuell 30 Milliarden Euro auf 45 Milliarden Euro, sprich um 15 Milliarden, ansteigen.

Finanzminister Scholz verkündete unlängst, dass er sich energisch dafür einsetzen werde, dass es bei „nur“ 10 Milliarden an Mehrzahlungen bleibt, was zweifelsohne auch schon viel zu viel ist.

Mittlerweile kam ans Tageslicht, dass das erneut nicht mehr als „heiße Luft“ war. Wiedermal ist man in Berlin als vermeintlicher Tiger gestartet und in Brüssel als zahme Hauskatze gelandet. Interne Papiere (siehe auch Post der FAZ) sollen belegen, dass Finanzminister Scholz in Brüssel mehr als passiv agiert und die ihm vorgesetzte Kröte wohl bedingungslos und ohne Gegenwehr schlucken wird.

Andere Länder zeigen indes wie es geht. Beispielhaft sind hier die Niederlande und Österreich zu nennen. Beide Staaten drängen bereits seit langem darauf, dass die Zahlungen gedeckelt werden.

Es hat nun wahrlich nicht einen weiteren Beweis gebraucht, um zu erkennen, dass unsere aktuelle Bundesregierung in Brüssel regelmäßig einknickt und so den deutschen Steuerzahler massiv belastet.
Dieser Vorfall belegt lediglich erneut, dass es eine echte Alternative zu dieser „Duckmäuserpolitik“ dringender denn je benötigt.

Einzig die AfD tritt in alsbald allen Landesparlamenten, wie auch im Bundesparlament, für das Wohl des deutschen Volkes ein. Wir haben die Interessen der Bürger im Blick und nicht den puren Machterhalt!

Am Sonntag wird in Hessen gewählt! Dann hat der Wähler erneut die Chance verkrustete Strukturen aufzubrechen und den echten Wandel in der Politik zu wählen!

Gehen wir es gemeinsam an!

Bundesregierung setzt falsche Anreize

In den vergangenen Monaten ist das Kindergeld, welches ins EU-Ausland transferiert wird, um 10% gestiegen!

Zur Erklärung: Ausländer, welche in Deutschland arbeiten, erhalten dasselbe Kindergeld wie deutsche Staatsbürger. Hierzu ist es nicht notwendig, dass deren Kinder auch hier in Deutschland leben müssen. Damit ist der massenhafte Betrug quasi vorprogrammiert. Hinzu kommt, dass man mit dem Kindergeld, welches der deutsche Steuerzahler am Ende aufzuwenden hat, in Ländern wie Bulgarien/Rumänien ein ordentliches Auskommen hat.

Das liegt in der Natur der Sache. 194€ (Kindergeld pro Monat in Deutschland) besitzen und Rumänien viel mehr Kaufkraft als sie das in Deutschland haben. Es wäre daher mehr als angebracht, wenn das zu zahlende Kindergeld an die Lebensverhältnisse vor Ort angepasst, sprich weniger Kindergeld gezahlt würde.
Unsere Bundesregierung hat diese Problematik sogar erkennt. Kanzlerin Merkel hat die Thematik mehrmals auf EU-Ebene angemahnt. Einzig es wird wieder nichts dagegen unternommen.
Wie bei der Asylkrise, wird auch bei diesem Thema auf eine „europäische Lösung“ gehofft, welche sich aber natürlich nicht einstellt.
Die EU-Kommission lehnt die Forderung die Kindergeldzahlungen ins europäische Ausland in der EU neu zu regeln mit folgender Begründung ab: „Eine Anpassung an die Lebenshaltungskosten am Wohnort des Kindes sei wegen des Diskriminierungsverbots nirgendwo im EU-Recht vorgesehen“. Eine Diskriminierung ist für mich jedoch nicht ersichtlich!
Werden in Deutschland beispielhaft 100€ benötigt, um die Kinder täglich ausreichend zu versorgen und in Rumänien werden für dieselben Anschaffungen nur 40€ benötigt, wieso sollte man dann in Rumänien 100€ bereit stellen, wo doch 40€ genügen würden? Am Ende schaut das hier lebende Kind in die Röhre, genau wie der deutsche Steuerzahler, während die Kinder im Ausland begünstigt werden.
Ein Umstand, welcher die aktuelle Regierung genau so schnell mit einem nationalen Akt beheben könnte, wie bei der Asylkrise mit der sofortigen Schließung der Grenzen.

Beides ist nicht der Fall und so wird der deutsche Steuerzahler völlig unnötig weiter geschröpft.

CDU-Generalsekretär nimmt es nicht so genau mit dem Recht auf Demonstration!

Der Generalsekretär der baden-württembergischen CDU Manuel Hagel echauffiert sich darüber, dass AfD-Landtagsabgeordnete ihr verbrieftes Recht auf Demonstrationsteilnahme in Anspruch nehmen. Laut seinen Worten wären meine Fraktionskollegen Dr. Christina Baum, Stefan Räpple AfD, Hans Peter Stauch und Thomas Palka MdL eine „Schande für das Land“.
Sie hatten es gewagt bei den Demonstrationen in Chemnitz und Köthen teilzunehmen. Für Manuel Hagel scheinbar ein unhaltbarer Zustand, weshalb er nun Konsequenzen, sprich eine Sanktionierung, fordert.

Ich darf Herrn Hagel daher an dieser Stelle daran erinnern, dass jeder Mensch in erster Linie für sich selbst und nicht für das Handeln Anderer verantwortlich ist.
Meinen Fraktionskollegen ist daher keinerlei Verfehlung vorzuwerfen!

Vielmehr erscheint es mir so, dass es Herrn Hagel missfällt, dass die Bürgerschaft vermehrt auf die Straße geht und somit ihren Unmut über die aktuelle Politik der Regierenden bekundet.
Vielleicht sieht er auch vermehrt die Felle der CDU davonschwimmen und hat Angst um seinen Arbeitsplatz? Es darf spekuliert werden.

Für mich ist die Forderung von Manuel Hagel daher völlig haltlos und zeigt erneut die Ratlosigkeit der CDU auf.
Wenn man den Kontakt zum Bürger seit Jahren verloren hat, dann versteht man dessen Intentionen auch nicht mehr.
Die AfD hingegen hat das Ohr stets am Bürger und tritt für dessen Interessen ein. Auch auf der Straße!

https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.teilnahme-an-demonstrationen-in-chemnitz-und-koethen-cdu-generalsekretaer-fordert-ernste-sanktionen-fuer-afd-abgeordnete.44fd7cc9-aa53-4cf4-b432-f30373780ab1.html

++Messerattacke in Chemnitz++


In der Nacht von Samstag auf Sonntag soll ein Syrer und ein Iraker mehrere Besucher des Chemnitzer Stadtfest attackiert haben. Ein 35jähriger Deutscher erlag noch an Ort und Stelle den Verletzungen, die ihm mit einem Messer zugefügt wurden, drei andere Opfer wurden zum Teil schwer verletzt.

Die Staatsanwaltschaft hat nun Haftbefehl gegen die beiden Migranten erlassen, da sie, so der Beschluss, „ohne rechtfertigenden Grund“ mehrfach auf das spätere Todesopfer „eingestochen“ haben sollen. Ganz abgesehen davon, dass es keinen einzigen Grund gibt, der als Rechtfertigung einer solchen Tat dienen könnte, zeigt der aktuelle Fall nicht nur die Probleme der unkontrollierten Zuwanderung auf: Der Staat muss auch dafür sorgen, dass kein Mob die Straße beherrscht. Hier muss mit aller Härte durchgegriffen werden – übrigens gegen JEDE Art von Mob, , also auch beispielsweise gegen die 75 Araber, die sich kürzlich in Berlin-Neukölln zusammenrotteten, um ein Notarztteam anzugreifen. Der „Grund“: Die über 60-minütige Reanimation eines Clanmitglieds war leider nicht erfolgreich.

Die desaströse Merkel-Regierung verantwortet letztlich sowohl die einen wie auch die anderen Gewaltexzesse durch nicht zu rechtfertigende Unterlassungen. Sobald wir wieder eine starke Regierung haben, die ihr Gewaltmonopol strikt und verantwortungsbewusst durchsetzt, endet dieser fürchterliche Spuk sehr bald. Vorher aber wohl nicht.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article181320618/Chemnitz-Haftbefehle-nach-Toetungsdelikt-zwei-Tatverdaechtige.html

 

Udo Stein MdL: Nur sofortige Unterstützung der Landwirte für Dürreschäden rettet bäuerliche Existenzen

Stuttgart.
Eine sofortige Auszahlung von finanziellen Hilfen für die unter der extremen Trockenheit leidenden baden-württembergischen Landwirte unabhängig von einer späteren Validierung der Verlustzahlen bei der Ernte fordert der AfD-Landtagsabgeordnete Udo Stein. „Und zwar in voller Höhe. Geringfügige Teilbeträge helfen den Landwirten nicht weiter und stellen deren berufliche Existenz in Frage, wenn beispielsweise ein Zukauf von Futtermitteln nicht mehr bewerkstelligt werden kann und Notschlachtungen von Nutztieren nicht ausbleiben. Selbstverständlich muss zum baldmöglichsten Zeitpunkt eine verlässliche Beurteilung von Ernte- und Einnahmeausfällen erfolgen, wie sie vom Bundeslandwirtschaftsministerium verlangt wird – aber die Zahlungen dürfen nicht erst dann veranlasst werden, wenn das Kind schon in den Brunnen gefallen ist“, unterstreicht der Sprecher der AfD-Fraktion für den Ländlichen Raum.
Grün-schwarze Landesregierung sollte mit 100 Millionen Euro in die Bresche springen.
„Angesichts der nationalen Notlage, die noch kein Ende erkennen lässt, fordert die AfD daher, die von der Bundesregierung bereits bewilligten, jedoch noch nicht bereitgestellten Ausfallzahlungen bereits jetzt als zinsloses Darlehen an die Landwirte auszureichen, das später nach der Validierung der aufgetretenen Schäden mit den zu erwartenden staatlichen Hilfen verrechnet wird. Nur so kann den Landwirten jetzt geholfen werden.“ Da aufgrund der bekanntermaßen zähen Strukturen in den Bundesministerien kein zeitnaher Lösungsansatz in Sicht ist, der den Landwirten in den nächsten Tagen und Wochen ausreichende Liquidität bereitstellen könnte, empfiehlt die AfD der Landesregierung, für die schwarz-grüne Regierungskoalition in Berlin in die Bresche zu springen. „Um den Landwirten noch rechtzeitig unter die Arme greifen zu können, sollte die Landesregierung sofort mindestens 100 Millionen Euro als Darlehen zur Verfügung zu stellen, die zu gegebenem Zeitpunkt mit den staatlichen Hilfen aus Berlin wieder ausgeglichen werden können und daher keine Belastung des baden-württembergischen Haushalts darstellen würden“, so Udo Stein

Heute ist Steuerzahlergedenktag!

Vom 01.Januar um Mitternacht bis zum heutigen 18.Juli um 04:40Uhr hat der durchschnittliche deutsche Steuerzahler für den Staat gearbeitet. Erst ab 04:41Uhr arbeitet er nun in die eigene Tasche.

Das entspricht einer steuerlichen Belastung von 53,4%!

Die Lücke zwischen Brutto und Netto bei den Einkommen klafft weiter auseinander. Während die Einkommen im letzten Jahr durchschnittlich um zwei Prozent gestiegen sind, wuchsen die Einnahmen des Staates aus der Einkommenssteuer um 3,5 Prozent. Trotz Korrekturen wird die sogenannte kalte Progression noch immer nicht beim Steuertarif ausgeglichen.

Dabei steigt durch die Progression des Steuertarifs bei Lohnerhöhungen überproportional die steuerliche Belastung und frisst so den Einkommenszuwachs auf. Da der Staat den Steuertarif zu wenig den wachsenden Löhnen anpasst, werden rund 25 Milliarden Euro zu viel vom Finanzminister an Einkommenssteuer eingezogen. Ein Single zahlt so 1.000 Euro Steuern zu viel im Jahr.

Von einem erarbeiteten Euro gehen 21Cent für die Sozialabgaben (Kranken/Pflege/Renten/Arbeitslosenversicherung) drauf.

33,3Cent sind Steuern und sonstige Abgaben (Mehrwertsteuer/Energiesteuer/Lohn- und Einkommenssteuer, usw.)

Am Ende bleiben 45,7Cent vom erarbeiteten Euro übrig.

Die aktuelle steuerliche Belastung ist schlicht zu hoch. Da braucht man gar nicht weiter darüber diskutieren. Zuerst sollte beispielsweise der „Soli“ abgeschafft werden! Und zwar komplett! Nicht wie angekündigt um 90%, wobei wir da auch gespannt sein dürfen, ob das wirklich so eintreten wird.

Der Staat schröpft dein „kleinen Mann“ und fleißigen deutschen Arbeiter in unerträglichem Maße. Die AfD tritt für mehr Steuergerechtigkeit ein.

Ein „Weiter so“ darf es auch beim Thema steuerliche Abgaben nicht geben.

Nato bleibt bei harter Russland-Linie

Auf dem NATO-Gipfel in Brüssel wurde Deutschland für seine marode Bundeswehr kritisiert. Das ist durchaus nachvollziehbar, betrachtet man den aktuell desolaten Zustand unserer Truppe.

Vielleicht konnten die Vertreter der Bundesregierung wenigstens mit ihrem neuen „Marketing-Projekt“ punkten. Siehe dazu auch den Post bezüglich „Transen bei der Truppe“ ein paar Tage zuvor. Dies darf allerdings bezweifelt werden.

US-Präsident Trump fährt seinen eingeschlagenen Kurs rigoros weiter und wird dabei für deutsche Befindlichkeiten und Marketing-Ideen wenig übrig haben.

So ist es auch kaum verwunderlich, dass die NATO-Mitgliedstaaten bezüglich des Verhältnisses zu Russland bei ihrer „harten Linie“ bleiben. Schließlich benötigt das Militärbündnis seine Daseinsberechtigung und das geht eben nur, wenn der „Feind“ klar definiert und hart gegen ihn vorgegangen wird.

Die AfD setzt derweil ganz klar auf Entspannung und eine Politik der Annäherung. Es ist immer besser mit als über jemanden zu reden.
Ein friedfertiges Zusammenleben in Europa wie in der Welt kann nur MIT und nicht GEGEN Russland erfolgen.

https://www.n-tv.de/politik/Nato-bleibt-bei-harter-Russland-Linie-article20525648.html

„Transen in der Truppe“

Die Bundeswehr gibt aktuell ein trauriges Bild ab. Sie verfügt über Fregatten, die nicht seetauglich sind. Sie hat Hubschrauber, denen die Ersatzteile fehlen und verfügt über Flugzeuge, welche entweder total überholt oder schlicht nicht flugtauglich sind.

Also alles schlecht bei der Truppe? Natürlich nicht! Die Bundeswehr kann dafür mit anderen „Qualitäten“ glänzen. Sie hat Panzer, die für Schwangere tauglich sind und „kämpft“ neuerdings an anderen „Fronten“.

Sie verteidigt Deutschland nicht mehr nur am Hindukusch und am Horn von Afrika. Sie setzt sich, dem Zeitgeist gehorsam folgend, für alle 56 Geschlechter ein.

So ist es auch nicht verwunderlich, dass eine Gruppe von sog. „Travestie-Künstlern“ aus dem „Olivias Show Club“ in Hamburg im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit der Rommel-Kaserne in Ulm einen Besuch abstatteten.

Was soll man dazu noch sagen? Mir fehlen fast die Worte!

Stand die Bundeswehr früher, insbesondere zu Zeiten des Eisernen Vorhangs, noch für die Wehrhaftigkeit unseres Vaterlandes, so verkommt sie aktuell immer mehr zur Lachnummer.

Es ist traurig ansehen zu müssen, dass unsere Soldaten bei der Ausübung ihrer Pflicht im Stich gelassen werden und sich stattdessen für medienwirksame Fotos mit Travestie-Künstlern als Staffage hergeben müssen.

In anderen NATO-Ländern und insgesamt in der Welt, schüttelt man doch nur noch den Kopf ob solcher Bilder.

Es zeigt sich, dass auch die Truppe nur ein Spiegelbild unserer heutigen Gesellschaft darstellt.

Nichts gegen die Herren Travestie-Künstler. Sollen sie ihrer Leidenschaft nachgehen, wenn sie es möchten. Meine Sache ist das nicht.

Es darf allerdings doch die Frage gestellt werden, was diese Damen oder Herren bei der Bundeswehr in ihrer Aufmachung zu suchen haben?

Eine funktionierende Truppe, mit intakten Gerätschaften und dem Gefühl dem Vaterland ein Stück von dem was man an Positivem in seinem Leben in diesem Land erfahren durfte zurückzugeben, sollte Ansporn genug sein sich zu verpflichten.

Da braucht es keine Panzer für Schwangere und auch keine Travestie-Künstler für PR-Zwecke!

https://www.journalistenwatch.com/2018/07/07/transen-besuch-bundeswehr/