„Kompromiss“ zwischen Merkel & Seehofer nichts als heiße Luft!

Tagelang zog er sich hin, der Asylstreit zwischen den Unionsparteien. „Wende-Horst“ Seehofer verkündete bereits seinen Rücktritt von allen Ämtern, wenn ihm die Kanzlerin nicht beim Thema Grenzschließung den Rücken stärkt.

In der CSU geht, im Zuge der anstehenden Landtagswahlen im Oktober diesen Jahres, gehörig die Angst um, dass die AfD Ihr auch weiterhin die Wähler abgraben wird.

Das würde hochbezahlte Ämter, Gelder und andere Pöstchen kosten, an welche man sich in der CSU schon gewöhnt hat und auf welche man keinesfalls verzichten möchte.

Die einzige Rettung schien da die Forderung nach einer Grenzschließung zu sein, welche die AfD bereits seit Jahren fordert und dafür stets übelst beschimpft wurde.

Die gesamte Angelegenheit gestaltete sich aber schwieriger als gedacht. Man hat wohl die Sturheit wie Verbohrtheit der Kanzlerin unterschätzt, welche sich partout nicht an geltendes deutsches Recht halten und weiterhin alle, die nur schnell genug ASYL rufen können, ungehindert in unser Land einreisen lassen möchte.

„Wende-Horst“ Seehofer sah sich wohl deshalb erneut dazu genötigt abermals ein allerletztes Ultimatum zu setzen. Dies wohl aus dem Grund, da das letzte Ultimatum und das davor, nicht die erhoffte Wirkung erzielte.

Diesmal wurde das allerletzte Ultimatum noch mit einer Rücktrittsankündigung garniert.

Doch „Wende-Horst“ wäre nicht „Wende-Horst“, wenn er sich nicht auch diesmal wieder um 180Grad gedreht und einen Rücktritt vom Rücktritt verkündet hätte. Man muss sich schließlich seiner Linie treu bleiben.

Doch worauf hat man sich denn nun eigentlich geeinigt?

Ein neues „Grenzregime“ soll eingeführt werden!

Asylbewerber, welche an der Grenze aufgegriffen werden und bereits in anderen EU-Ländern registriert sind, sollen in dieses Land zurückgeschickt werden. Das natürlich nur, wenn das Land diese auch wieder aufnimmt. Bisher erklärt sich dazu allerdings kaum ein Land bereit.

Damit besagte Asylbewerber nicht einfach in Deutschland untertauchen, sollen sog. „Transitzentren“ (Ankerzentrum kann man es nun nicht mehr nennen, denn sonst hätte Seehofer sich gegenüber der Kanzlerin durchgesetzt und das darf nicht sein) untergebracht und anschließend abgeschoben werden.

Doch wohin mit ihnen, wenn sie das Land, in welchem sie zuerst registriert wurden, nicht mehr haben will?

Österreich kommt einem da in den Sinn. Schließlich erfolgt die illegale Einreise größtenteils über Österreich. Doch Österreich muss sie auch erstmal wieder nehmen.

Alles also wieder eine reine Luftnummer und Wählertäuschung?!

Korrekt! Nichts anderes ist es!

Am Ende werden sich die Transitzentren füllen, wie sich die Asylheime gefüllt haben. Länder wie Italien, Griechenland, oder Österreich werden sich dagegen wehren diese Menschen aufzunehmen und die Bundesrepublik bekommt sie nicht mehr los. Das Ende vom Lied wird sein, dass sie eben doch wieder alle, wie auch bereits zuvor, bei uns landen werden.

Einen Umstand, welchen die Kanzlerin auch genau so haben möchte, wie sie ja oftmals betonte.

Es wurde also nichts als „heiße Luft“ entschieden, um dem Wähler vor der anstehenden Landtagswahl in Bayern Sand in die Augen zu streuen.

Helfen würde einzig und allein eine sofortige Schließung aller Grenzen. Dort wird kontrolliert. Dort wird auf der Stelle wieder zurückgeschickt. Damit erledigen sich dann alle Transitzentren, alle LEA´s und jeder Neubau eines Asylantenheimes.

Um dieses Ziel zu erreichen hat der Bürger nur eine Chance. Sein Kreuz bei der AfD zu machen.

Wir sind die einzige Alternative zu all dem Asyl-Wahnsinn!

Deutsche Bundestagsabgeordnete betätigen sich als willfährige Helfer auf Schlepperschiff „Lifeline“

Ihr Auftrag ist es dem deutschen Volk zu dienen. Dafür werden sie fürstlich entlohnt. Doch drei Bundestagsabgeordnete (Luise Amtsberg/Grüne, Manuel Sarrazin/Grüne, Michel Brandt/Linke) widmen sich lieber einer „Nebentätigkeit“ und zwar der eines „Schleppers“.

Sie statteten dem sog. „Flüchtlingsschiff“, ich nenne es schlicht „Schlepperschiff“, Lifeline, welches Glücksritter und andere Schatzsuchende kurz hinter der lybischen Küste aufsammelt und nach Europa bringt, einen Besuch ab.

Lange durfte besagtes Schiff keinen europäischen Hafen ansteuern, bis sich schließlich Malta unter der Voraussetzung, dass die sog. „Flüchtlinge“ auf andere Länder verteilt werden, bereit erklärte das Schiff aufzunehmen.

Das war die Initialzündung für die deutsche Asyl-Lobby. Kaum war bekannt, dass das Schiff in Malta festmachen darf, schon schrie man in Berlin ganz laut HIER und erklärte sich bereit dazu die Glücksritter aufzunehmen, samt den drei Bundestagsabgeordneten.

Ich persönlich spreche mich dafür aus, dass diese drei Personen auf der Stelle das vom deutschen Volk auf Zeit zugesprochene Mandat niederlegen sollten. Wer die Interessen des eigenen Volkes so mit Füßen tritt, wer sich lieber als Helfer illegaler Schlepper verdingt, statt seiner Aufgabe als Bundestagsabgeordneter nachzugehen, der hat das Privileg verwirkt sich auf Kosten des deutschen Steuerzahlers ein schönes Leben zu machen.

+++Pressemitteilung+++

Polizeieinsatz in LEA-Ellwangen Anfang Mai 2018 kostete den Bürger 360.000€

Der bundesweit für Aufsehen sorgende Polizeieinsatz, welcher Anfang Mai 2018 in der Ellwanger Landeserstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge (LEA) stattgefunden hat, verursachte Kosten in Höhe von 360.300€.

Dies geht aus einer sog. „Kleinen Anfrage“ hervor, welche Udo Stein, Landtagsabgeordneter der AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg, an die Landesregierung gerichtet hat.

MdL Stein kritisiert ausufernde Kosten von Polizeieinsätzen und Betrieb der LEA in Ellwangen

„Wenn sich diese Aktion bereits mit 360.300€ niederschlägt und das nur um einen renitenten illegalen Asylanten aus der Einrichtung abzuholen, dann will ich gar nicht wissen was die gesamte Abschiebung nach Italien an Kosten verursacht hat. Das alles nur, damit er in zwei Monaten vielleicht schon wieder illegal vor der Tür steht und ihm Einlass gewährt wird,“ so MdL Udo Stein.

Stein kritisiert, dass „in diesem Land die Kosten völlig aus dem Ruder laufen“ und „es nach 3 Jahren endlich genug der gehaltlosen Worte von Horst Seehofer und dem völlig uneinsichtigen Verhalten der Kanzlerin“ sein müsse.

Aus der Anfrage geht ebenfalls hervor, dass der Betrieb aller 4 LEAs, welche es aktuell in Baden-Württemberg gibt, im Jahr 2015 265 Millionen, im Jahr 2016 465 Millionen und 2017 236 Millionen an Steuergeld verschlungen haben.

AfD hat den Weg aus der Asylkrise klar skizziert

Für MdL Stein ein mehr als unhaltbarer Zustand. Für ihn ist klar, dass mittlerweile Jeder, auch die Kanzlerin, erkannt haben müsste, dass dies ein Fass ohne Boden und eine immense Last für die Zukunft darstellt.

Die AfD-Bundestagsfraktion habe in dieser Woche auf einer Pressekonferenz deutlich gemacht, wie die Asylkrise zu beenden wäre. „Wenn die Kanzlerin schon nicht allein auf eine Lösung des Problems kommt, dann darf sie sich, zum Wohle des deutschen Volkes, worauf sie ja ihren Amtseid geschworen hat, gerne von der AfD abschauen was zu tun ist“, so MdL Stein.

LEA Ellwangen muss 2020 ein Ende finden

MdL Stein bekräftigt mit seiner Kritik an den Kosten des Polizeieinsatzes und durch die Kanzlerin verursachte Asylkrise, zudem erneut, dass die LEA Ellwangen 2020, wie vertraglich vereinbart, ein Ende finde müsse. „Alles andere ist dem Ellwanger Bürger schlicht nicht vermittelbar.“

AfD gedenkt den Opfern des Volksaufstandes gegen das DDR-Regime am 17.Juni 1953

Die mittlere bis ältere Generation mag sich noch daran erinnern, dass bis 1990 der 17.Juni der Nationalfeiertag der Bundesrepublik Deutschland war, welcher an die Ereignisse rund um den 17.Juni 1953 erinnern sollte.

Hierzu eine kurze Erinnerung:

Am Morgen des 17. Juni brach im gesamten Gebiet der DDR etwas aus, was später als Aufstand des 17. Juni in die Geschichtsbücher eingehen sollte. Die Belegschaften vor allem großer Betriebe traten mit Beginn der Frühschicht in den Streik und formierten sich zu Demonstrationszügen, die sich in die Zentren der größeren Städte richteten.

Schwerpunkte lagen in Berlin und den traditionellen Industrieregionen, etwa dem „Chemiedreieck“ um Halle, aber auch in den Bezirkshauptstädten Magdeburg, Leipzig und Dresden. Die Zahl der am Protest Beteiligten lässt sich nicht genau bestimmen, Angaben schwanken zwischen 400.000 und 1,5 Millionen Menschen.

Die DDR-Regierung flüchtete unter den Schutz der sowjetischen Behörden in die Gebäude der früheren Festungspionierschule in Berlin-Karlshorst.

Am 17. Juni und den Tagen danach wurden 34 Demonstranten und Zuschauer von Volkspolizisten und sowjetischen Soldaten erschossen oder starben an den Folgen von Schussverletzungen. Nach Todesurteilen von sowjetischen und DDR-Gerichten wurden sieben Menschen hingerichtet. Infolge der Haftbedingungen starben vier Personen, und vier Menschen töteten sich in der Haft. Beim Sturm auf ein Polizeirevier starb ein Demonstrant an Herzversagen.

Mit dieser Kranzniederlegung rufen wir die Opfer des 17.Juni, welche damals erstmals gegen staatliche Unterdrückung und politisches Unrecht auf die Straße gegangen sind, in Erinnerung.

In der heutigen Zeit, in welcher staatliche Handlungen erneut als „alternativlos“ vermittelt werden, staatliche Zensur, Stichwort NetzDG, vermehrt Einzug hält, soll uns dies als Mahnmal dienen, es nie wieder so weit kommen zu lassen.

Parteienfinanzierung soll um 25 Millionen erhöt werden!

In Zeiten von stetig steigender Kinder und Altersarmut wollen sich die Altparteien sich selbst gegenüber erneut spendabel zeigen.

Statt zu lernen mit den vorhandenen Mitteln auszukommen, vielleicht gar zu versuchen etwaige Einsparungen vorzunehmen, um das vom Bürger hart erwirtschaftete Geld nicht zu verschleudern, erwägt die „nicht mehr ganz so Große Koalition“ die Obergrenze der Parteienfinanzierung aus Steuermitteln von aktuell 165 Millionen auf dann 190 Millionen zu erhöhen. Ein sattes Plus von 25 Millionen. Begründet wird das mit steigenden Ausgaben für Kommunikation & Sicherheit.

Ein Schelm würde dazu vielleicht sagen, dass die Altparteien mehr Geld brauchen, um den Bürger mittels Werbekampagnen, finanziert durch die weiteren Millionen, gezielt hinters Licht zu führen. Falls dieser dann die Sachlage, dass vielleicht doch etwas gehörig schief läuft in unserem Land, immer mehr durchschaut, werden weitere Mittel für die Sicherheit der Altparteien, sprich Schutz vor dem Bürger, benötigt.

Es zeigt sich erneut, dass diese abgehobene Berliner Politkaste den Bezug zur Realität und dem Bürger längst verloren hat. Finanzmittel, welche Merkel, Nahles & Co nicht selbst erwirtschaften müssen, lassen sich leicht erhöhen und verprassen.

Ich plädiere dafür, dass dieser unsägliche Berliner Politsumpf endlich trockengelegt werden muss! Bescheidenheit, statt stetig wachsender Raffgier, sollte die Devise lauten.

Doch wer selbst nie einen Tag in der freien Wirtschaft gearbeitet hat (siehe Andrea Nahles), der kann auch nicht verstehen, dass mit dem Schweiße der Bürgerschaft hart erarbeitetem Geld zu haushalten ist.

Ich bin mir sicher, dass unsere Bundestagsfraktion hier den Finger tief in die Wunde legen und die Altparteien mit diesem Vorhaben nicht so einfach davonkommen lassen wird.

Es ist Zeit für Veränderung! Zeit für die AfD!

http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/parteienfinanzierung-spd-greift-in-die-steuerkasse-15626251.html

Demokratische Ergebnisse sind zu akzeptieren!

Die Verrenkungskünste der GEZ-finanzierten Meinungsmacher des deutschen Qualitätsjournalismus haben einmal wieder einen neuen Höhepunkt erreicht:
Die öffentlich-rechtliche TV-Sendung „hart aber fair“, mit ihrem Moderator Frank Plasberg, macht im Handumdrehen aus einer Beleidigung Hitlers und der Nazischergen eine Relativierung um einen AfD-Politiker, namentlich Dr. Alexander Gauland, aus ihren Sendungen verbannen zu können.

Zu den Hintergründen: Auf dem vergangenen Bundeskongress der Jungen Alternative nannte Dr. Alexander Gauland Hitler und die Nazis „nur ein Vogelschiss in über 1000 Jahren erfolgreicher deutscher Geschichte“.
Für politisch nicht verblendete und logisch denkende Menschen mag die Bezeichnung „Vogelschiss“ primär eine Beleidigung oder Herabstufung sein, nicht so jedoch für das Qualitätsmedium „hart aber fair“. Von Zwangsabgaben bezahlt, verdreht man den Vogelschiss einfach in eine Relativierung der Nazizeit und schon hat man in den ARD-Studios genau das, was man so gerne hören will. Sprichwörtlich aus Scheisse ein Bonbon.
Angesichts der Geschichte der Deutschen und der einzelnen Stämme auf deutschem Gebiet kann man durchaus sagen, dass die 12 Jahre Nazizeit zwar eine furchtbare Zäsur in der Geschichte Deutschlands darstellen, aber geschichtlich gesehen waren sie dennoch nichts anderes als ein Vogelschiss.

Doch ob den Verantwortlichen bei der ARD die Kelten, Germanen, Goten, Merowinger, Staufer, Hohenzollern, der 30 jährige Krieg, die Reformation, die Weimarer Republik, usw. bekannt sind, das darf angesichts der aktuellen Äußerungen zumindest bezweifelt werden.

Befremdlich an der Tatsache, dass im Geschichtsunterricht des ARD-Personals offensichtlich nur 12 Jahre Geschichte besprochen wurden, ist allerdings eines: Die Verbannung eines demokratisch gewählten Abgeordneten erinnert doch stark an genau jenen 12 Jahre.

BAMF-Skandal – Chaos und Bestechung!

Was in der BAMF-Affäre offensichtlich wird, ist einmal mehr beschämend und für das Deutsche Volk demütigend!
Ich dachte immer, wir leben in einer Gewaltenteilung des demokratischen Staatsbildes BRD.

Doch ist dem wirklich so?

In der Behörde namens BAMF gab es zuletzt nicht nur Verstöße gegen den Beamtenstatus, sondern auch und offensichtlich gegen das Korruptionsgesetz!
Sogenannte Flüchtlinge konnten sich per Geld Asylstatus und gefälschte Pässe erkaufen. Ich dachte immer, die Bundesrepublik sei ein Staat der Aufklärung, der Gewaltenteilung und unabhängigem Beamtenstatus.

Dem ist, was die BAMF-Affäre angeht, nicht so.
Die Bundeskanzlerin selbst hat von den Unzuständen in Bremen längst Bescheid gewusst, und hat nichts dagegen getan.
Im Gegenteil: Es wurde versucht, so lange es geht, diesen Skandal zu vertuschen und zu verschleiern, Akten wurden vernichtet.

Ich fordere hiermit auf, die Zustände der BAMF-Bremen nicht nur vollständig aufzuklären, sondern die Verantwortlichen in vollem Umfang zur Verantwortung zu ziehen!

 

69 Jahre Grundgesetz!

Auf den Tag genau vor 69 Jahren, dem 23.Mai 1949, wurde das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland erlassen.

61 Gründerväter & 4 Gründermütter hatten es ab 1948 in monatelanger Arbeit auf den Weg gebracht.

Obwohl das Grundgesetz an sich eine Erfolgsgeschichte ist, muss es im Laufe der Jahre immer wieder Anpassungen unterzogen werden, damit es auch weiterhin eine Erfolgsgeschichte und der Garant für Frieden und Wohlstand in Deutschland bleibt.

Ein Beispiel hierfür ist das geltende Asylrecht.
Der Staatsrechtler und frühere Verteidigungsminister Rupert Scholz hat in der „Welt“ eine Änderung des Asylrechts im Grundgesetz gefordert. Dem kann ich nur zustimmen.

Das Asylrecht muss endlich von einem individuell einklagbaren Recht in eine institutionelle Garantie umgewandelt werden, so wie in anderen Ländern auch. Angesichts weltweiter Flüchtlingsströme überfordert das Asylrecht in seiner heutigen Form Deutschland und macht es zum Anziehungspunkt für Millionen Menschen, die nicht hierher gehören.

Auch was den Bereich „Direkte Demokratie“ und damit „Volksentscheide“ anbelangt, sollte es Änderungen im Grundgesetz geben. Traute man nach dem Krieg den Deutschen noch nicht zu politische Entscheidungen zu fällen, ist es mittlerweile mehr als an der Zeit, dass dieser Umstand geändert wird.

Über ein Verbleib Deutschlands in der EU, der Eurozone und viele weitere wichtige, das ganze Volk betreffende, Entscheidungen sollte das Volk nach seiner Meinung gefragt werden.

All diese Forderungen schmälern nicht die außerordentliche Leistung, welche unsere Gründerväter und Gründermütter erbracht haben. Vor 70Jahren konnten viele heute aktuellen Themen schlicht nicht vorhergesehen und damit berücksichtigt werden.

Die Erlassung unseres Grundgesetz soll und muss daher am heutigen Tag gefeiert und gewürdigt werden. Das soll aber nicht bedeuten, dass wir vor Ehrfurcht erstarren und uns nicht an notwendige Anpassungen wagen.

Özil und Gündogan posieren mit Erdogan

ch finde, dass Mesut Özil & Ilkay Gündogan nicht die Farben unseres Landes bei der Fußball-Weltmeisterschaft in Russland vertreten sollten!

Wer Deutschland scheinbar so wenig im Herzen trägt, der sollte dessen Farben auch nicht auf der Brust tragen.

Mesut Özil lebt mittlerweile in der DRITTEN Generation in Deutschland. Sprich, sein Großvater kam als „Gastarbeiter“ ins Land. Sein Vater war damals auch erst zwei Jahre alt.

Wer hier geboren ist, wessen Vater quasi auch nur Deutschland als Heimat kennt, wer sich dann nicht mit seinem Geburtsland und für dessen Nationalmannschaft er aufläuft, identifizieren kann (erkennt man daran, dass Mesut Özil die deutsche Nationalhymne nicht über die Lippen kommt), der sollte auch nicht für unsere nationale Fussballauswahl auflaufen dürfen.

Dasselbe gilt für Ilkay Gündogan, welcher wie Mesut Özil in Gelsenkirchen geboren wurde!

Beide lehnen offenkundig Deutschland als Heimat ab und machen sich freiwillig zum Spielball des „Diktators vom Bosporus“.

Beide sind das absolute Negativbeispiel für gelungene Integration und sollten daher auch nicht als Repräsentanten Deutschlands in der Öffentlichkeit auftreten dürfen.

Ein Land, welchem beide alles verdanken und welches sie scheinbar dennoch nicht im Herzen tragen.

Hier können Sie mich treffen!

Bürgersprechstunden immer montags & freitags von 9Uhr bis 18Uhr, sowie nach Absprache auch an Wochenenden.

Um vorherige Anmeldung per Mail oder Anruf wird gebeten.

Mail: udo.stein@afd-bw.de     Tel: 07974/9118785

…nähere Informationen bezüglich virtueller Wahlkampfveranstaltungen folgen in Kürze!