Krankenhaussterben stoppen!

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Eine flächendeckende und wohnortnahe medizinische Versorgung ist für uns kein Luxus, sondern ein Grundpfeiler der Daseinsvorsorge.

Immer mehr Krankenhäuser geraten unter wirtschaftlichen Druck oder müssen ihre Türen schließen. Gerade im ländlichen Raum bedeutet das längere Anfahrtswege, schlechtere Notfallversorgung und eine zunehmende Belastung für Patienten sowie das medizinische Personal.

Wir setzen uns dafür ein:

🏥 Erhalt wohnortnaher Krankenhäuser statt weiterer Schließungen.

👨‍⚕️ Stärkung von Ärzten, Pflegekräften und medizinischem Personal.

💶 Auskömmliche Finanzierung der Krankenhäuser statt immer neuer Sparvorgaben.

🚑 Eine Gesundheitsversorgung, die sich am Wohl der Bürger orientiert und nicht ausschließlich an wirtschaftlichen Kennzahlen.

Gesundheit ist Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge. Deshalb setzen wir uns für den Erhalt leistungsfähiger Krankenhäuser in Baden-Württemberg und ganz Deutschland ein.

Diätenerhöhung? Nicht mit uns!

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Während viele Bürger mit steigenden Lebenshaltungskosten, hohen Energiepreisen und wirtschaftlichen Unsicherheiten kämpfen, halten wir eine Erhöhung der Abgeordnetendiäten für das falsche Signal.

CDU, Grüne und SPD scheinen dafür offen zu sein – wir als AfD-Fraktion sagen klar: Nein! Politik muss in schwierigen Zeiten mit gutem Beispiel vorangehen und die Sorgen der Menschen ernst nehmen.

Ich stehe an der Seite der Bürger in Schwäbisch Hall – nicht für mehr Geld für Politiker, sondern für eine Politik mit Verantwortung und Augenmaß.

Tiefpunkt der Demokratie

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Mit großer Empörung nehme ich zur Kenntnis, dass der AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg ein Sitz im Parlamentarischen Kontrollgremium verwehrt wird. Dieses Vorgehen ist ein weiterer Beleg dafür, wie die etablierten Parteien demokratische Grundsätze immer dann missachten, wenn ihnen das Wahlergebnis nicht gefällt.

Das Parlamentarische Kontrollgremium dient der Kontrolle der Nachrichtendienste und damit einem zentralen Element der Gewaltenteilung. Gerade in einer Demokratie muss gewährleistet sein, dass alle im Parlament vertretenen Fraktionen entsprechend ihrer Stärke an der Kontrolle staatlicher Institutionen beteiligt werden. Wenn jedoch eine starke politische Kraft systematisch von solchen Gremien ausgeschlossen wird, stellt sich die Frage, wer hier tatsächlich demokratische Prinzipien verteidigt und wer sie aushöhlt.

Millionen von Bürgern haben der AfD ihre Stimme gegeben. Diese Wähler haben Anspruch darauf, dass ihre gewählten Vertreter ihre parlamentarischen Rechte wahrnehmen können. Die Verweigerung eines Sitzes im Parlamentarischen Kontrollgremium ist daher nicht nur ein Angriff auf unsere Fraktion, sondern auch auf die demokratische Repräsentation unserer Wähler.

Besonders unverständlich ist diese Entscheidung vor dem Hintergrund, dass die AfD bislang in diesem Gremium vertreten war. Offenbar geht es den anderen Fraktionen nicht um sachliche Erwägungen, sondern um politische Ausgrenzung. Damit wird ein gefährlicher Präzedenzfall geschaffen, der das Vertrauen vieler Bürger in die demokratischen Institutionen unseres Landes weiter erschüttert.

Anstatt sich dem politischen Wettbewerb mit Argumenten zu stellen, greifen die Altparteien immer häufiger zu Ausgrenzung, Blockaden und fragwürdigen Geschäftsordnungsmanövern. Dieses Verhalten beschädigt das Vertrauen der Bürger in die demokratischen Institutionen unseres Landes.

Ich werde mich davon jedoch nicht entmutigen lassen. Die AfD wird weiterhin konsequent für Transparenz, Rechtsstaatlichkeit und die Gleichbehandlung aller demokratisch gewählten Abgeordneten eintreten. Wir werden auch künftig für den Erhalt der Demokratie, die parlamentarische Kontrolle staatlichen Handelns und die Rechte unserer Wähler kämpfen.

Automatische Diätenerhöhung? Nein, danke! Gesetzentwurf der AfD-Landtagsfraktion

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Deutschland und insbesondere Baden-Württemberg rutschen seit Jahren immer tiefer in die Krise. Das Wirtschaftswachstum seit 2019 liegt bei ziemlich genau 0 Prozent. Noch negativer war die wirtschaftliche Entwicklung weltweit seitdem nur in sieben kriegsgebeutelten Entwicklungs- und Schwellenländern wie Haiti und dem Südsudan. Immer unmittelbarer sind die Deutschen von der Deindustrialisierung betroffen. Und während wir ins wirtschaftliche Mittelmaß abrutschen, steht unser Sozialstaat weiter der Wirtschaftsmigration offen.

Ein anderer Bereich, in dem die Kartellparteien ganz und gar nicht sparen möchten, ist bekanntlich die eigene Abgeordnetenentschädigung. Diesmal war man zumindest im Bundestag allerdings ausnahmsweise so weitsichtig, die automatische Diätenerhöhung für dieses Jahr auszusetzen.
Vielleicht nur ein verzweifelter Versuch, AfD-Landesregierungen in Mitteldeutschland zu verhindern – zweifellos jedoch zur Abwechslung mal ein richtiger Schritt, dem die AfD zustimmt.

Im Landtag von Baden-Württemberg können sich Grüne und CDU offenbar jedoch noch nicht einmal dazu durchringen. Die automatische Diätenerhöhung um schätzungsweise 400 Euro soll daher kommen.

Die AfD-Fraktion wird hier jedoch nicht mitmachen – wir haben einen Gesetzentwurf eingebracht, der die automatischen Erhöhungen aussetzen würde. In der kommenden Plenarsitzung möchten wir diesen debattieren und abstimmen lassen. Wir sagen, dass über 9300 Euro monatlich plus 2700 Euro Kostenpauschale bereits jetzt weit mehr als ausreichend sind. Gerade in der aktuellen Zeit sind weitere Erhöhungen eine Verhöhnung der arbeitenden Bevölkerung, die sich immer öfter keinen Urlaub mehr leisten kann. Dementsprechend sind wir sehr gespannt, wie sich die anderen Fraktionen dazu verhalten werden.

Landesregierung hat bei Düngemittelversorgung keinen ausreichenden Überblick

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AfD-Anfrage beleuchtet Auswirkungen der Iran-Krise auf die Landwirtschaft in Baden-Württemberg

Stuttgart, 6. Juni 2026

Die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage des AfD-Landtagsabgeordneten Udo Stein zu den Folgen der Iran-Krise für die Düngemittelversorgung und die Landwirtschaft in Baden-Württemberg zeigt erhebliche Herausforderungen für die heimischen Betriebe auf. Gleichzeitig wird deutlich, dass die Datengrundlage zur Bewertung der Versorgungslage und möglicher Risiken in mehreren Bereichen lückenhaft ist.

Die Landesregierung bestätigt in ihrer Stellungnahme, dass die Preise für Stickstoffdünger seit Ausbruch der Krise je nach Produktgruppe um 20 bis 50 Prozent gestiegen sind. Bei Phosphatdüngern wurde ein Preisanstieg von rund 18 Prozent festgestellt. Darüber hinaus weist die Regierung auf zusätzliche Belastungen durch höhere Kraftstoffkosten hin, die die Liquidität vieler landwirtschaftlicher Betriebe beeinträchtigen.

„Die Landesregierung bestätigt, dass die Betriebe mit erheblichen Kostensteigerungen konfrontiert sind. Gleichzeitig wird aber deutlich, dass es an belastbaren Informationen über die tatsächliche Versorgungslage und die vorhandenen Reserven fehlt“, erklärt Udo Stein.

Nach Angaben der Landesregierung liegen keine belastbaren Daten über die Bevorratung von Düngemitteln im Landhandel oder auf den landwirtschaftlichen Betrieben vor. Auch bei der Herkunft der in Baden-Württemberg eingesetzten Düngemittel wird auf fehlende landesspezifische Statistiken verwiesen.

„Wer Versorgungssicherheit gewährleisten will, benötigt zunächst eine verlässliche Datengrundlage. Die Antwort zeigt, dass wichtige Informationen über Lagerbestände, Lieferketten und Abhängigkeiten derzeit nicht in ausreichendem Umfang vorliegen“, so Stein weiter.

Die Landesregierung verweist in ihrer Antwort insbesondere auf Maßnahmen auf EU- und Bundesebene. Genannt werden unter anderem die vorübergehende Aussetzung bestimmter Einfuhrzölle für stickstoffhaltige Düngemittel sowie Kreditprogramme der Landwirtschaftlichen Rentenbank zur Unterstützung der Liquidität landwirtschaftlicher Betriebe.

Stein sieht darüber hinaus die Notwendigkeit, die Versorgungssicherheit langfristig stärker in den Fokus zu rücken: „Aus meiner Sicht ist es dringend notwendig, die Düngemittelversorgung in Baden-Württemberg auf eine belastbare Grundlage zu stellen. Dazu gehören eine kontinuierliche Beobachtung der Versorgungslage und eine frühzeitige Erfassung möglicher Engpässe ebenso wie der konsequente Ausbau der heimischen und europäischen Düngemittelproduktion. Ziel muss es sein, die Abhängigkeit von Importen aus politisch instabilen Regionen zu reduzieren.“

Positiv bewertet Stein die Bemühungen des Landes zur Phosphorrückgewinnung aus Klärschlamm sowie Projekte zur Kreislaufwirtschaft und Rohstoffsicherung. Diese könnten einen wichtigen Beitrag leisten, die Versorgung mit wichtigen Nährstoffen langfristig widerstandsfähiger zu gestalten.

„Die aktuellen geopolitischen Entwicklungen zeigen, wie wichtig resiliente Lieferketten und eine stärkere Eigenversorgung bei strategisch wichtigen Betriebsmitteln sind. Landwirtschaftliche Betriebe benötigen Planungssicherheit und verlässliche Rahmenbedingungen, um auch in Krisenzeiten wettbewerbsfähig wirtschaften zu können“, betont Stein.

Die AfD-Landtagsfraktion wird die weitere Entwicklung der Düngemittelversorgung sowie die Auswirkungen internationaler Krisen auf die Landwirtschaft aufmerksam begleiten und sich für Maßnahmen einsetzen, die die Versorgungssicherheit und Wettbewerbsfähigkeit der heimischen Landwirtschaft stärken.

10 Jahre nach der Flut in Braunsbach

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Am gestrigen Freitag gedachte Braunsbach den Opfern und Schäden der Sturzflut vor 10 Jahren.

Im Mai 2016 war ich als frischgewählter Landtagsabgeordneter in Braunsbach vor Ort, um den Menschen unter die Arme zu greifen.

Seither ist Braunsbach für mich ein Ort, der für das Miteinander in unserer Gesellschaft steht, denn in diesen Tagen des Chaos durfte ich durch die vielen Helfer erleben, dass die Menschen in unserem Land noch zusammenstehen und sich unterstützen.

Braunsbach ist zehn Jahre nach der Flut weitestgehend geheilt, unser Land noch nicht. Lasst uns deshalb gemeinsam weiter zusammenstehen und für unser Land kämpfen.

Bewusst verschleiert durch Kartellparteien & viele Medien – Regierungszahlen: 2 von 3 Angriffen gegen Politiker treffen AfDler

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Regelmäßig behaupten die anderen Parteien und viele Medien, die AfD sei eine Gefahr bzw. sogar die größte Bedrohung für „unsere Demokratie“. Diese stets mit dem Brustton der Überzeugung getroffene Aussage ist nicht nur aufgrund unseres zutiefst demokratischen Parteiprogramms völlig substanzlos.

Auch ein weniger positives Dokument legt nämlich nahe, dass vielmehr radikale AfD-Gegner das größte Problem für die Demokratie sind:

Aus der Antwort der Bundesregierung auf eine unlängst eingereichte Kleine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Martin Hess geht nicht nur hervor, dass es im letzten Jahr 193 Gewalttaten gegen Politiker gab.

Ebenfalls konnten 183 davon nach Parteien aufgeschlüsselt werden – ganze 121 und damit 66 Prozent dieser Gewalt richtete sich gegen AfD-Politiker (bei Berücksichtigung der 193 Gesamttaten immer noch 63 Prozent). Vom ersten zum zweiten Halbjahr stieg dieser Anteil zudem von 65 auf 68 Prozent an.Auch von Angriffen gegen Parteirepräsentanten insgesamt, von Delikten der Sachbeschädigung und von der Beschädigung von Wahlplakaten war die AfD stärker als die anderen Parteien betroffen.

Die Zahlen zeigen gleichzeitig die Folgen einer (bewusst) mangelhaften Bekämpfung des Linksextremismus auf, der 2025 für 85 Prozent der Anti-AfD-Gewalt verantwortlich war. Hier spricht sich nur die AfD für wirkungsvolle Maßnahmen aus – natürlich nicht primär im eigenen Interesse, sondern für mehr Sicherheit insgesamt.

Quelle: https://nius.de/politik/afd-angriffe-politiker

Zwischen Haushalt und Heimatliebe – Landtagsausschüsse: im Einsatz für Finanzen und den ländlichen Raum

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Die AfD-Fraktion hat gestern festgelegt, welche Abgeordneten ihren verschiedenen fachpolitischen Arbeitskreisen angehören werden. Bei mir werden es die Arbeitskreise – und damit auch die entsprechenden fraktionsübergreifenden Landtagsausschüsse – für Finanzen und den ländlichen Raum sein. Letzterer beschäftigt sich neben den generellen Interessen des ländlichen Raums mit verschiedenen Bereichen in diesem Kontext – beispielsweise Landwirtschaft, Ernährung, Verbraucherschutz, Forstwirtschaft, Jagd und Fischerei.

Diesem Ausschuss habe ich auch bislang angehört – stets aus Überzeugung, weil ich selbst aus dem ländlichen Raum komme und für dessen Belange seit jeher einstehe. Auch hat die AfD auf dem Land im Durchschnitt einen weitaus höheren Wählerzuspruch als in Großstädten.

Für die jüngere Generation ist unabhängig vom Wohnort aber auch ein ausgeglichener Landeshaushalt ohne neue bzw. höhere Steuern wichtig. Dafür müssen vor allem unnütze linksgrüne Subventionen gestrichen werden. Insofern freut es mich, nun zusätzlich dem Arbeitskreis und Ausschuss für Finanzen anzugehören und dabei meine Expertise als Kaufmann einbringen zu können.

Zwischen Haushalt und Heimatliebe – unter dieser Prämisse werde ich weiterhin Politik für die Bürger Baden-Württembergs machen. Insbesondere im Wahlkreis Schwäbisch Hall bin ich natürlich auch für andere Themen und Belange Ihr Ansprechpartner

Katastrophales Özdemir-Ergebnis bei MP-Wahl: 17 Prozent Abweichler bei Grün-Schwarz

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Es wäre beschönigend, beim heutigen Start der neuen grün-schwarzen Koalition in Baden-Württemberg von „Anlaufschwierigkeiten“ zu sprechen: Ein Wert von mindestens 17 Prozent Abweichlern bei einer Ministerpräsidentenwahl (93 Stimmen für Cem Özdemir bei 112 Grünen- und CDU-Abgeordneten) ist historisch in der Geschichte der Bundesrepublik nach erster Recherche einmalig!

Wenn sich dieser Trend bei anderen geheimen Wahlen fortsetzen oder die CDU gar bei offenen Abstimmungen ihr Gewissen neu entdecken sollte, ist diese Koalition erst recht nicht ansatzweise überlebensfähig. Dass so etwas realistisch ist, muss man bei einer Zweidrittelmehrheit der Mandate erst einmal schaffen!

Die Union hat weiterhin die Wahl: Entweder schafft sie die „Brandmauer“ inklusive Linksaußen-Koalitionszwang ab – oder aber sie wird weiter vom Wähler abgeschafft und unter Garantie nie wieder in Baden-Württemberg einen Ministerpräsidenten stellen. Die AfD hingegen wird so oder so weiterhin auf eine konservative Politikwende hinarbeiten. Uns geht es nämlich um Bürgerinteressen – etwa um einen wirtschaftlichen Aufschwung und um mehr Sicherheit – statt um Posten und mediales Renommee.

Die Landesregierung muss mehr gegen den massenhaften Mähtod unternehmen! Rehkitzrettung per Drohne – eine Herzensangelegenheit für jeden Tierfreund

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Drohnen sind derzeit vor allem wegen zweier Kriege in aller Munde. Dabei sind sie auch bei weitaus angenehmeren Themen unverzichtbar.

Drohnen werden hierzulande nämlich sehr effektiv dafür verwendet, um Rehkitze, die noch keinerlei Fluchtreflexe haben, vor dem Vermähen zu retten. Mit Wärmebildkameras können solche qualvollen Todesfälle deutlich reduziert werden. Weil mir dies als Tierfreund ein Herzensanliegen ist, engagiere ich mich seit Jahren in diesem Bereich. Bei aller Empathie für einen einzelnen Wal sollten wir nämlich nicht unsere eigenen Wildtiere vergessen.

Dies ist jedoch keine reine Privatinitiative. Die Anschaffung geeigneter Drohnen durch Jägervereinigungen und eigene Kitzrettungsvereine wird vielmehr seit Jahren vom Bund gefördert. Klar ist aber auch: Hier muss noch mehr passieren, weil man so mit relativ überschaubaren Summen viel Tierleid verhindern kann.

Zudem hat das Land Baden-Württemberg dabei eine umfangreichere Unterstützung zu leisten, etwa bei der Koordination der Förderung. Denn es kann nicht sein, dass 2025 in Baden-Württemberg nur 58 entsprechende Drohnen gefördert wurden – in Bayern mit seiner knapp doppelt so großen Fläche waren es 185, also gut dreimal so viele, und sogar im knapp halb so großen Schleswig-Holstein gab es 93 geförderte Drohnen.

2026 müssen wir hier besser werden, damit in Baden-Württemberg weniger Rehkitze dem Mähtod zum Opfer fallen. Natürlich stehen Ihnen als Bürgern zudem diverse Spenden- und Unterstützungsmöglichkeiten bei lokalen Jäger- und Rehkitzrettungsvereinigungen offen.