Wahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin – Am Sonntag beide Stimmen für die AfD!

Am Sonntag wünsche ich unseren AfD-Parteifreunden in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin ganz viel Erfolg: Der äußerste Nordosten Deutschlands ist nach dem Erfolg in Sachsen-Anhalt die nächste Möglichkeit, Regierungsverantwortung zu bekommen und damit einen echten politischen Wandel möglich zu machen. Leif-Erik Holm steht ebenso wie Ulrich Siegmund für einen glaubwürdigen Politikwechsel – ganz im Gegensatz zur SPD-Blenderin Manuela Schwesig.

In der Bundeshauptstadt werden wir hingegen beweisen, dass auch in eigentlich eher linken Großstädten mittlerweile ein großer Teil der Bevölkerung hinter der AfD steht. Wir und nicht die stets mit linken Parteien koalierende CDU sind dort die Alternative zur erodierenden linksgrünen Diskurshoheit. Weil in Berlin keine Partei klar vorne liegt, haben wir zudem sogar dort eine Chance auf den ersten oder zweiten Platz – während es in Mecklenburg-Vorpommern eher um ein Überschreiten der 40-Prozent-Marke geht.

Falls Sie also in einem dieser Bundesländer leben oder dort Verwandte oder Freunde haben sollten – die Wahl der AfD lohnt sich, denn Deutschland braucht auf allen Ebenen den Wechsel!

Die Bundesländer haben nämlich weitreichende politische Kompetenzen. Ich freue mich in diesem Sinne bereits auf die fraktionsübergreifende fachliche Zusammenarbeit mit zahlreichen alten und neuen Parlamentariern aus Mecklenburg-Vorpommern und Berlin.

Politischer Anteil an Spritpreis-Explosion: über 45 Prozent!

Bei den schon länger regierenden Parteien wird aktuell mit großzügiger Attitüde ein „Tankrabatt“ diskutiert; die Schuld für die exorbitanten und kaum mehr leistbaren Kraftstoffpreise wird zudem einseitig internationalen Konflikten und den Mineralölkonzernen zugeschoben.

Diese absurden Narrative können durch eine Gegenüberstellung von Öl- und Kraftstoffpreisen zu verschiedenen Zeitpunkten problemlos widerlegt werden: Auch im Februar 2012 lag der Brent-Ölpreis (so wie gegenwärtig) bei etwa 90 € pro Barrel. Damals kostete der Liter Super (E10) etwa 1,59 €, der Liter Diesel etwa 1,48 €. Heutzutage liegen diese Werte hingegen bei etwa 2,31 € (Super E10) bzw. 2,46 € (Diesel). Dies entspricht einem Preisanstieg um 45 bzw. 66 Prozent.

Zwar sind auch weitere Preisbestandteile gestiegen, ebenfalls ist die allgemeine Inflation zu berücksichtigen. Klar ist aber auch: Der direkte Anteil des Staates macht bei beiden Kraftstoffen etwa ein Drittel des Preisanstiegs aus. Vor allem die Einführung der CO₂-Steuer und die anteilig berechnete Mehrwertsteuer spielen bei dieser Steigerung eine gewichtige Rolle.

Ein weiteres Achtel (Diesel) bis Siebtel (Super) des Preisanstiegs ist zudem auf strengere EU-Vorgaben zur Biokraftstoff-Beimischung bzw. auf deren Ersatz durch den sogenannten CO₂-Zertifikatehandel zurückzuführen. Dabei sind die diesbezüglichen deutschen Vorgaben natürlich noch strenger, als es von der EU vorgeschrieben worden war. In Summe liegt der durch unsere Regierungen der letzten 15 Jahre verursachte Anteil am Preisanstieg jedenfalls bei etwa 45 bis 50 Prozent.

Für die AfD ist klar: Es ist eine Verhöhnung der Bürger und geht völlig an der Realität vorbei, nun von „Rabatten“ zu sprechen. Wir fordern bei Kraftstoffen stattdessen dauerhafte Steuer- und Abgabensenkungen und eine Abschaffung der unsinnigen EU-Vorgaben. Autofahren muss wieder für die Mittelschicht bezahlbar werden.

#Steuer #Tankstelle #AfD

Bürgerdialog in Maichingen

Kommt vorbei und kommt mit uns ins Gespräch!

Am Mittwoch, 16. September 2026, findet unser nächster BürgerDialog statt – und dieses Mal in ganz besonderer Besetzung:

Zum ersten Mal ist die gesamte Fraktion vor Ort – alle 35 Abgeordneten!

Ihr habt Fragen zur aktuellen Landespolitik? Ihr wollt wissen, was im Landtag gerade passiert? Oder uns persönlich sagen, was euch bewegt?

Dann kommt vorbei, stellt eure Fragen und diskutiert mit uns! Unsere Abgeordneten stehen euch Rede und Antwort.

Als besonderen Gastredner begrüßen wir außerdem Markus Frohnmaier.

Wann: Mittwoch, 16. September 2026, 19 Uhr
(Einlass ab 18 Uhr)

Wo: Bürgerhaus Maichingen
Sindelfinger Straße 44, 71069 Maichingen

Wir freuen uns auf euch, eure Fragen und viele persönliche Gespräche!

150 Jahre Industriegeschichte – und jetzt die Insolvenz

Die Nachricht über Tullau Pappen trifft unsere Region Schwäbisch Hall unmittelbar. Rund 100 Beschäftigte an den beiden Standorten müssen um die Zukunft ihrer Arbeitsplätze bangen.

Hinter jedem dieser Arbeitsplätze stehen Menschen und Familien.

Besonders bitter: Das Unternehmen hat zwei Weltkriege, Wirtschaftskrisen und tiefgreifende Veränderungen der Industrie überstanden. Heute machen massiv gestiegene Kosten für Energie, Rohstoffe und Personal sowie die schwache Konjunktur dem Traditionsbetrieb schwer zu schaffen.

Als Landtagsabgeordneter aus dem Wahlkreis Schwäbisch Hall ist für mich klar: Wir müssen sehr genau hinschauen, warum immer mehr mittelständische und energieintensive Unternehmen unter solchen Bedingungen in Schwierigkeiten geraten.

Jetzt muss zunächst alles dafür getan werden, den Betrieb und möglichst viele Arbeitsplätze dauerhaft zu erhalten. Der Geschäftsbetrieb läuft weiter, und es wird nach Investoren gesucht.Unsere Region braucht ihre Industrie, ihre mittelständischen Betriebe und sichere Arbeitsplätze. Wenn ein fast 150 Jahre altes Unternehmen in eine solche Lage gerät, darf die Politik nicht einfach zur Tagesordnung übergehen.

Ein Jahr nach Charlie Kirks Tod

Heute vor einem Jahr, um 20:23 Uhr deutscher Zeit / 12:23 Uhr Ortszeit in Utah, wurde Charlie Kirk während einer öffentlichen politischen Veranstaltung an der Utah Valley University durch einen Schuss tödlich getroffen. Kirk stand wie kaum ein anderer für den offenen politischen Diskurs und dafür, die eigenen Überzeugungen auch gegen massiven Gegenwind zu vertreten.

Zu seinen zentralen Positionen gehörten die Verteidigung der Meinungsfreiheit und sein konsequentes Eintreten für den Schutz ungeborenen Lebens. Umso beschämender waren die hämischen Reaktionen, die unmittelbar nach seinem Tod in Teilen der politischen Öffentlichkeit und in den sozialen Medien zu beobachten waren.

Besonders verstörend war, mit welcher Geschmacklosigkeit sich einzelne politische Gegner, darunter viele Stimmen aus dem linken Spektrum, über sein Ableben lustig machten. Politische Gegnerschaft darf niemals dazu führen, dass elementarer menschlicher Anstand und der Respekt vor einem Menschenleben verloren gehen.

Charlie Kirk sollte uns daran erinnern, wie wertvoll eine Gesellschaft ist, in der politische Gegensätze mit Worten und Argumenten ausgetragen werden. Seine Entschlossenheit, für seine Standpunkte einzustehen, bleibt ein Beispiel dafür, Überzeugungen nicht aus Bequemlichkeit oder aus Angst vor Widerstand aufzugeben.

Wir gedenken Charlie Kirk.

CDU vor einem Scherbenhaufen: Machterhalt um jeden Preis

Was die CDU in Sachsen-Anhalt hier aufführt, ist ein politischer Offenbarungseid.

Nach einer historischen Wahlniederlage klammert sich Sven Schulze mit einer hauchdünnen 8:7-Mehrheit an die Spitze der CDU-Fraktion – und gleichzeitig soll Sachsen-Anhalt offenbar sogar auf den turnusgemäßen Vorsitz der Ministerpräsidentenkonferenz verzichten. Hauptsache, die AfD und Ulrich Siegmund bekommen diese Verantwortung nicht.

Das ist die CDU im Jahr 2026: Lieber verzichtet man auf Einfluss für das eigene Bundesland, als einen demokratischen Wahlerfolg der AfD anzuerkennen.

Wer so handelt, hat jedes Recht verwirkt, anderen ständig Vorträge über „Demokratie“ und „Respekt vor dem Wählerwillen“ zu halten. Die Bürger haben gewählt – und sie haben der bisherigen CDU-Politik eine deutliche Absage erteilt. Doch statt daraus Konsequenzen zu ziehen, werden Posten verschoben, Ämter blockiert und politische Brandmauern höher gezogen.

Die CDU kämpft längst nicht mehr für ihre Wähler, sondern nur noch gegen die AfD.

Und genau deshalb wird sie weiter verlieren.

Wer den Wählerwillen bekämpft, darf sich über die Quittung an der Wahlurne nicht wundern.

Herzlichen Glückwunsch nach Sachsen-Anhalt!

Ich gratuliere unseren Kollegen der AfD Sachsen-Anhalt und insbesondere Ulrich Siegmund ganz herzlich zu diesem herausragenden Wahlergebnis!

Dieser Erfolg ist das Ergebnis jahrelanger konsequenter Arbeit, klarer Positionen und eines Wahlkampfes, der die Sorgen und Hoffnungen der Menschen in den Mittelpunkt gestellt hat.

Sachsen-Anhalt hat heute ein starkes Signal für politischen Wandel gesetzt – und dieses Signal wird weit über die Landesgrenzen hinaus zu hören sein.

Lieber Ulrich, Dir und der gesamten Mannschaft meinen größten Respekt und herzlichen Glückwunsch zu diesem historischen Erfolg!

Auch aus Baden-Württemberg blicken wir heute mit großer Freude nach Sachsen-Anhalt. Die blaue Welle rollt weiter!

Politikwechsel mit AfD-Mehrheit realistisch – Sachsen-Anhalt: Hoffnung für ganz Deutschland

Dass lediglich die AfD für einen Politikwechsel hin zu mehr Sicherheit, Freiheit und Vernunft steht, wissen unsere Wähler schon längst. Allerdings gab es bislang immer das Problem einer mangelnden Regierungsoption.

Letzteres hat sich nun grundlegend geändert: In Sachsen-Anhalt werden unserer Partei der neuesten INSA-Umfrage zufolge 43 Prozent prognostiziert. Die anderen Landtagsparteien hätten demnach entweder 41 oder 46 Prozent der Stimmen – je nachdem, ob die 5 Prozent der Grünen einen Einzug oder einen Nichteinzug bedeuten, denn Umfrageergebnisse sind bekanntlich auf ganze Zahlen gerundet. Mit 45 bis 46 Prozent der Stimmen, die voll in der Schwankungsbreite liegen, wäre die absolute Mandatsmehrheit ohnehin so gut wie sicher.

Allein aus Stabilitätsgründen wird vielleicht der eine oder andere Wähler nun sein Kreuz bei der AfD machen – wer will schon wirklich ein Bündnis von der CDU bis zur umbenannten SED, das nur in der AfD-Verhinderung vereint ist und sich am Ende womöglich ohnehin nicht einigen kann? Auch deswegen ist es nun an der Zeit, der AfD eine Chance zu geben.
Ganz Deutschland erwartet den Sonntag also mit Spannung.

Liebe Sachsen-Anhalter – stimmen Sie für substanzielle Entlastungen und ein Ende der ideologischen Steuergeldverschwendung. Entscheiden Sie sich für mehr Sicherheit und Bildungsqualität. Wählen Sie die Politikwende mit Ulrich Siegmund und der AfD!

Es wäre ein echter Meilenstein auf dem Weg zu einem erfolgreicheren und sicheren Deutschland. Übrigens: Bei der letzten Landtagswahl in Sachsen-Anhalt war die dortige AfD mit 20,8 Prozent nur genau 2 Prozentpunkte stärker als die AfD Baden-Württemberg bei der Landtagswahl in diesem Jahr. Das zeigt, dass der Westen beim Politikwechsel nur um ein paar Jahre hinterherhinkt. Kommen wird die Wende aber auch hierzulande. Das einzige diesbezügliche Problem ist die Tatsache, dass wir angesichts der Lage im Land nicht mehr allzu viel Zeit haben.

Gratulation an Haakon VIII. – Motto des neuen Königs: „Alles für Norwegen“

Der neue norwegische König Haakon VIII. hat vor dem Parlament seinen Eid abgelegt. Dazu ist ihm zu gratulieren, auch wenn die Thronfolge für ihn persönlich sicherlich vom kürzlichen Tod seines Vaters und von der Krankheit seiner Ehefrau überschattet wird.

Selbstverständlich wünsche ich dem neuen König eine glückliche Hand als Staatsoberhaupt. Norwegen ist als größter Gas- und Öllieferant Deutschlands sowie als Nordsee-Anrainer ein besonders wichtiges Partnerland.

Ein interessantes Detail der Thronfolge ist das Motto der Regentschaft Haakons (und jener seines Vaters): Dieses lautet „Alt for Norge“, auf Deutsch „Alles für Norwegen“.

Ein Vergleich mit Deutschland verbietet sich hier im wahrsten Sinne des Wortes. Klar ist: In anderen europäischen Ländern wird eben nicht versucht, jede patriotische Redewendung zu kriminalisieren.

Sowas kommt von sowas! Kontaktschuld und Hetze als Recherche

Was die Südwest Presse hier als „Recherche“ verkauft, ist ein Paradebeispiel dafür, wie politische Kontaktschuld konstruiert und anschließend zur Schlagzeile aufgeblasen wird. Schon die Überschrift behauptet eine enge „Vernetzung“ der Generation Deutschland mit dem Neonazi-Milieu.

Dabei wirft der Artikel sehr unterschiedliche Sachverhalte in einen Topf: die Teilnahme einzelner Personen an früheren Veranstaltungen, persönliche oder familiäre Verbindungen, Aktivitäten bei anderen Organisationen und teilweise sogar bloße Vermutungen aufgrund von Fotos. Daraus entsteht dann die große Erzählung von einer angeblich „eng verzahnten“ AfD-Jugend.

Das ist genau die Art von politischem Kampagnenjournalismus, die das Vertrauen in die Medien immer weiter zerstört.

Natürlich muss sich jeder Einzelne für seine eigenen politischen Aktivitäten und Aussagen verantworten. Aber wer aus der Anwesenheit einzelner Personen bei einer Versammlung eine pauschale Belastung einer gesamten Jugendorganisation konstruiert, betreibt keine nüchterne Einordnung, sondern arbeitet mit Kontaktschuld, maximaler Skandalisierung und dem immer gleichen Nazi-Framing.

Besonders durchsichtig ist die Methode: Man sammelt Namen, Fotos, frühere Veranstaltungsbesuche und Bekanntschaften, reiht sie möglichst dramatisch aneinander und präsentiert am Ende die gewünschte politische Botschaft. Dass der Landesvorsitzende Benjamin Götz eine Presseanfrage nicht beantwortete, ist weder ein Schuldeingeständnis noch ein Beweis für irgendeine politische Nähe.

Kritische Presse ist unverzichtbar. Politische Hetze im Gewand des Journalismus ist es nicht.

Die Generation Deutschland sollte nach ihren eigenen Positionen, Beschlüssen und dem tatsächlichen Verhalten ihrer Verantwortlichen beurteilt werden – nicht danach, auf welchen Bildern irgendein Besucher irgendwann irgendwo noch zu sehen war.

Wer die AfD politisch bekämpfen will, soll es offen tun. Aber dann bitte nicht so tun, als sei eine vorgefertigte politische Anklageschrift neutrale Berichterstattung.

Wir lassen uns weder einschüchtern noch durch Kontaktschuld mundtot machen. Wir werden auch weiterhin das sagen, was Millionen Bürger in diesem Land denken – ganz egal, wie viele „Nazi“-Schlagzeilen manche Redaktionen noch produzieren.