Bis heute haben viele Arbeitnehmer rechnerisch vor allem für Steuern und Sozialabgaben gearbeitet. Erst jetzt bleibt ihnen ein größerer Teil ihres Einkommens selbst. Wer Leistung erbringt, muss auch etwas von seiner Arbeit haben. Statt immer neuer Belastungen braucht Deutschland endlich Entlastungen: niedrigere Steuern, weniger Bürokratie und eine Politik, die den Mittelstand stärkt, statt ihn immer […]
Das EU-Parlament hat den Weg für die Chatkontrolle freigemacht – und der Weg dorthin wirft Fragen auf. Kurz vor der Sommerpause wurde das Vorhaben per Dringlichkeitsverfahren durch das Parlament gebracht. Die üblichen Ausschussberatungen wurden übersprungen und obwohl mehr Abgeordnete dagegen als dafür stimmten, scheiterte die Ablehnung an einer besonderen Abstimmungsregel. Während Ursula von der Leyen […]
Seit Montag berichten Medien über die überarbeiteten Pläne für das Interimsgebäude der Stuttgarter Staatsoper. Vorgestern – am Mittwoch – hat die Landesregierung schließlich auf die Kleine Anfrage (Drs. 18/103) von Finanzausschuss-Mitglied Udo Stein MdL zur Kostenentwicklung und zu möglichen Alternativen geantwortet. Die Antwort bestätigt den Reduktionsbeschluss vom 9. Juli 2025 sowie die 50/50-Kostenaufteilung zwischen Stadt […]
