Linksextreme & Parallelgesellschaften eskalieren – Proteste sind legitim, Vandalismus & Gewalt niemals!
Am 31.10. gingen bundesweit junge Menschen unter dem Motto „Gen Z regelt“ auf die Straße. Das Recht auf friedlichen Protest ist unantastbar, auch wenn man nicht mit jeder Forderung übereinstimmt. Was wir vorgestern erlebt haben, hatte damit jedoch teilweise nichts mehr zu tun.
In Stuttgart beteiligten sich zum Beispiel rund 6.000 Personen. Die Polizei registrierte dabei etwa 50 Straftaten. Darunter waren auch Sachbeschädigungen sowie Angriffe auf Einsatzkräfte, bei denen fünf Beamte verletzt wurden. Das Innenministerium spricht von rund 300 Personen aus der linksextremen Szene.
Noch dramatischer war es in Frankfurt: Nach dem Ende der Demonstrationen kam es zu massiven Plünderungen und schweren Angriffen auf die Polizei. Über 100 Beamte wurden verletzt, einer davon schwer. 54 Personen im Alter von 13 bis 29 Jahren wurden festgenommen.
Die Innenminister Poseck (CDU, Hessen) und Dobrindt (CSU, Bund) benennen die Täter klar: gewaltbereite linke Gruppen sowie Chaoten aus dem migrantischen Milieu. Aber ist es der Union mit ihren (sogleich durch die SPD kritisierten) Analysen überhaupt ernst? Dann müssten CDU und CSU auch die „Brandmauer“ zur AfD einreißen! Ein effektives Vorgehen gegen derartige Zustände ist in Koalitionen mit SPD und Grünen schließlich völlig unrealistisch.
Wie wir in zahlreichen Bildern und Videos sehen können, sind die Ausschreitungen nämlich eine Folge der gescheiterten Migrationspolitik mit gewachsenen Parallelgesellschaften. Linksextremisten wirken dabei als gefährlicher Brandbeschleuniger. Nicht umsonst gab es bei der SED/„Linkspartei“ eine regelrechte Vorfreude auf französische Zustände.
Ganz anders die AfD: Wir haben zwar nichts gegen legitime Proteste. Vandalismus und Gewalt gehören hingegen mit aller Härte des Rechtsstaats verfolgt. Die Täter müssen schnell ermittelt und verurteilt werden; bei nichtdeutschen Gewalttätern muss damit auch eine Abschiebung einhergehen. In einen Dialog darf man als verantwortungsvoller Politiker zudem nur mit jenen Demonstranten treten, die sich unzweideutig von solchen Kriminellen distanzieren.